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German SPD figures afraid to speak out for Israel, former Bundestag member says - interview
<img align='right' src='https://images.jpost.com/image/upload/f_auto,fl_lossy/q_auto/c_fill,g_faces:center,h_4050,w_6075/747413' alt='Minister of State for Europe at the German Federal Foreign Office Michael Roth gives a statement for the media, prior to a video conference of the European Union's General Affairs Council, at the foreign ministry in Berlin, Ge
SPD-Landeschef Steffen Krach: Der Buhmann von Berlin
Der Sozialdemokrat Steffen Krach hat die Wahl in der Hauptstadt verloren, seine Fraktion ist gespalten. Nun muss er eine Koalition verhandeln, die hochrangige SPD-Leute ablehnen. Warum tut er sich das an?
SPD-Parteivorsitz: Ausgerechnet diese Krise könnte ihre Rettung sein
Die Suche nach einer neuen Parteiführung kommt für die SPD genau zur rechten Zeit. Sie könnte die erste Partei der Mitte sein, die sich sortiert. Das muss sie aber auch.
Duchcov má nové vedení. Ustavující zastupitelstvo čekalo na rozhodnutí soudu, ten návrh SPD zamítl
Duchcov na Teplicku má nové vedení. Tvoří ho dosavadní opozice. Po skoro 25 letech tak z vedení města odchází dosavadní starosta a předtím místostarosta Zbyněk Šimbera ze Sociální demokracie. Ustavující zastupitelstvo bylo ve čtvrtek. S jeho svoláním čekalo město na rozhodnutí správního soudu. Strana SPD požadovala přepočítat hlasy ve všech volebních okrscíc
Deutsche Bank: Union und SPD fordern nach Datenleck Reform der Erbschaftsteuer
Das Datenleck der Deutschen Bank zeigt, wie die Erbschaftsteuer legal umgangen wird. Es sei ein »Skandal mit Ansage«, sagt SPD-Generalsekretär Klüssendorf.
SPD: Franziska Giffey kritisiert progressiven Kurs ihrer eigenen Partei
Die Berliner SPD-Politikerin Franziska Giffey geht mit ihrer eigenen Partei ins Gericht: Kritik übt die Wirtschaftssenatorin am Linkskurs der Sozialdemokraten, und sie warnt davor, Unternehmen als Feinde zu betrachten.
Erbschaftsteuer: CDU und SPD fordern schärfere Regeln für Steuerschlupflöcher
»Skandal mit Ansage«, »absurde Ausnahmen«: Neue Erkenntnisse über das Steuergeschenk für Springer-Chef Döpfner schrecken Koalitionspolitiker auf. Christ- und Sozialdemokraten fordern: Die Regeln müssen verschärft werden.
SPD: Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann tritt zurück
Die CDU hatte die niedersächsische Justizministerin wiederholt kritisiert. Nach der jüngsten Kritik an wahrheitswidrigen Aussagen des Ministeriums trat sie zurück.
Niedersachsen: SPD-Justizministerin Kathrin Wahlmann tritt zurück
Hat Kathrin Wahlmann Einfluss auf ein Verfahren gegen einen korrupten Staatsanwalt genommen? Niedersachsens Justizministerin stand zuletzt unter Druck, konnte Vorwürfe nicht entkräften. Nun legt die SPD-Politikerin ihr Amt nieder.
Neuer Podcast mit Kevin Kühnert: Nicht nur die SPD hat ein Problem, Florian Schroeder hat es auch
Zwei Männer, eine Meinung: In einem neuen Podcast wollen Florian Schroeder und Ex-Politiker Kevin Kühnert plaudern, sind sich aber erschreckend einig. Nur über seine viel kritisierte ZDF-Show äußert sich der Komiker deutlich.
SPD dämpft Hoffnung auf dauerhaft niedrigere Stromsteuer
Die SPD dämpft nach den Beschlüssen des Koalitionsausschusses mit der Union die Erwartungen an eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer über das Jahr 2027 hinaus.
Stromsteuer: CDU, CSU und SPD einigen sich auf Senkung
Bis zwei Uhr morgens tagte der Koalitionsausschuss: Nun haben sich Merz, Klingbeil und Söder auf eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher verständigt, auch die Spritpreise sollen günstiger werden. Beide Maßnahmen sind zeitlich begrenzt.
Koalitionsausschuss: Spitzen von CDU, CSU, SPD beraten über Stromsteuer, Rente, Spritpreisbremse
Gegen 2 Uhr nachts verließen Merz, Klingbeil, Söder und anderen Koalitionäre das Kanzleramt. Dort hatten sie vor allem nach einer Lösung im Streit über die Stromsteuer gesucht. Ob sie erfolgreich waren, ist noch nicht bekannt.
Wahl zum SPD-Chef: Heil will auch ohne Unterstützung der Parteispitze kandidieren
Der frühere Bundesarbeitsminister ist bereit, auch gegen den Willen des Vorstands für den SPD-Parteivorsitz zu kandidieren. Dies sei »innerparteiliche Demokratie«.
SPD-Parteivorsitz: Franziska Giffey will nicht für Bundesvorsitz der SPD kandidieren
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas sucht die SPD eine neue Spitze. Hubertus Heil kandidiert – Franziska Giffey dementiert Berichte, wonach sie sich ihm anschließen will.
Bundespräsidentenwahl 2027: SPD schickt Sänger Mickie Krause zur Abstimmung
Die nordrhein-westfälische SPD hat ihre Wahlleute für die Bundesversammlung nominiert: Mit dabei sind Sänger Mickie Krause und der »Hundeflüsterer« Martin Rütter, aber auch eine bekannte Juristin.
Ein langwieriges Tauziehen um ihre neue Spitze kann sich die SPD nicht leisten
<img style="float: right" src="https://i.ds.at/JPcOQA/rs:fill:150:0/plain/lido-images/2026/11/16/bfa3a66a-72e0-44ab-9693-59cc5d3b5de2.jpg">Die Kandidatur von Hubertus Heil setzt Lars Klingbeil und Manuela Schwesig unter Druck. Es muss bald klar werden, ob auch sie bereitstehen
O změně poplatků je třeba diskutovat, zní od Starostů. SPD vzkazuje: Pro nás se ani teď nic nemění
Statisíce lidí demonstrovaly na Letné proti vládnímu záměru převést financování veřejnoprávních médií pod státní rozpočet. „Vyslechneme si jejich argumenty, ale na otázce zrušení koncesionářských poplatků se nic nemění. Je to v našem programovém prohlášení,“ říká Josef Nerušil (SPD). „Vláda deklaruje, že kontrola obsahu nebude. Slovenský model ale jasně ukáz
Manuela Schwesig: Was der SPD droht, wenn sie nicht für den Parteivorsitz antritt
Die SPD sucht eine neue Führung – und die Blicke richten sich auf Manuela Schwesig. Doch was passiert, wenn die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern doch nicht antritt?
Wahl der Bundespräsidentin: SPD nominiert Frauke Brosius-Gersdorf als Wahlfrau
Die verhinderte Verfassungsrichterin wird Wahlfrau. Von Ilse Aigner erwartet sie, auf die politischen Ränder zuzugehen. Sie dürfe keine »Brandmauer« ins Amt mitnehmen.
SPD-Politikerin Schwesig erneut zur Ministerpräsidentin gewählt
Der Schweriner Landtag hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig wiedergewählt. Das Parlament bestätigte die SPD-Politikerin für weitere fünf Jahre im Amt. Schwesig führt MV bereits seit 2017.
SPD-Vorsitz: Franziska Giffey unterstützt Hubertus Heil
Hubertus Heil will Lars Klingbeil an der Spitze der SPD ablösen. Berlins ehemalige Bürgermeisterin Franziska Giffey stärkt ihm den Rücken. Der Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner mahnt: »Es gibt keinen Messias.«
Ruanda: SPD-Bundestagsabgeordnete stellen sich gegen Abschiebezentrum
In einem Modellprojekt wollen Deutschland und weitere Länder abgelehnte Asylbewerber nach Ruanda bringen. In der SPD trifft die Idee auf Widerstand: Das Vorhaben sei fragwürdig – und koste 20 Millionen Euro für 40 Plätze.
Asylpolitik: SPD-Bundestagsabgeordnete stellen sich gegen Abschiebezentrum in Ruanda
In einem Modellprojekt wollen Deutschland und weitere Länder abgelehnte Asylbewerber nach Ruanda bringen. In der SPD trifft die Idee auf Widerstand: Das Vorhaben sei fragwürdig – und koste 20 Millionen Euro für 40 Plätze.
Abschiebungen nach Ruanda: SPD-Abgeordnete kritisieren Pläne für Abschiebezentrum in Ruanda
Aus der SPD kommt Kritik an dem möglichen Vorhaben, abgelehnte Asylsuchende unabhängig von ihrer Herkunft nach Ruanda abzuschieben. Dies sei nicht mit der SPD abgestimmt.
SPD-Parteiführung: Hubertus Heil will an die Spitze der SPD. Aber will das auch die SPD?
Hubertus Heil will Parteichef werden und hat seine Kandidatur verkündet. Hat er Chancen? Außerdem: Die Lage in Gaza nach den Überschwemmungen
Heil zum angestrebten SPD-Vorsitz: "Habe viel Zuspruch aus der Partei"
Die SPD sucht eine neue Parteispitze. Erster Bewerber ist Hubertus Heil. Er bekomme viel Zuspruch aus der Partei, sagte er im Bericht aus Berlin. Auch zu Vizekanzler Klingbeil äußerte er sich. Offen ließ Heil, mit welcher Frau er kandidieren will.
Union und SPD: Der nächste Showdown steht schon bevor
Der Haushalt steht – aber große Teile der Union wollen sich mit dem Ergebnis nicht abfinden. Es geht unter anderem um die Stromsteuer, die nicht gesenkt wird. Wird die Entscheidung am Dienstag umgeworfen?
Γερμανία: Την υποψηφιότητά του για την ηγεσία του SPD, ανακοίνωσε ο πρώην υπουργός Εργασίας Χουμπέρτους Χάιλ
Ο πρώην ομοσπονδιακός υπουργός Εργασίας Χουμπέρτους Χάιλ θέτει υποψηφιότητα για την ηγεσία του Σοσιαλδημοκρατικού Κόμματος (SPD) στη Γερμανία, το οποίο αναμένεται να εκλέξει το νέο ηγετικό του δίδυμο τον Ιανουάριο. Σύμφωνα με το πρώτο κανάλι της γερμανικής δημόσιας τηλεόρασης ARD, με επιστολή τους προς τις τοπικές οργανώσεις του SPD, o κ. Χάιλ επισημοποίησε
SPD-Parteivorsitz: Niedersachsens Ministerpräsident warnt SPD vor »Selbstbeschäftigung«
Die SPD brauche eine geschlossene Führung auf Bundesebene, sagt Olaf Lies. Zugleich wächst der Widerstand gegen die Ämterhäufung an der Parteispitze.
SPD-Parteivorsitz: Für Heil wäre es eine Genugtuung
Hubertus Heil hat mit seiner Bewerbung den Kampf um den Parteivorsitz der SPD eröffnet. Doch er hat mächtige Gegner. Wie stehen seine Chancen?
Heils Kandidatur für SPD-Vorsitz aktiviert Klingbeils Fürsprecher
Der Erste wagt sich aus der Deckung: Ex-Arbeitsminister Heil will die SPD führen. Was macht Parteichef Klingbeil? Tritt er beim Parteitag im Januar erneut für den Vorsitz an? Nun sprachen sich weitere namhafte SPD-Politiker für ihn aus.
SPD: Matthias Miersch nennt Umfragewerte bei jungen Wählern »schallende Ohrfeige«
Nur noch drei Prozent der jungen Menschen halten die SPD für ihre Partei. Fraktionschef Miersch übt Selbstkritik und zeigt Verständnis für die Gen-Z-Proteste.
Krankenkassenreform: SPD und Grüne lehnen vermehrte Selbstzahlertermine in Arztpraxen ab
Durch die Krankenkassenreform müssten mehr Patienten selbst für Termine zahlen, warnen Ärzte. Die SPD verweist auf Termingarantien, auch von den Grünen kommt Kritik.
SPD in Nordrhein-Westfalen: »Eine Option ist, dass Hendrik Wüst mein Juniorpartner wird«
Was in Texas ging, soll auch in NRW möglich sein, sagt Jochen Ott. Der SPD-Spitzenkandidat spricht über Rot-Rot-Grün, Lars Klingbeil und den Charme der Eckkneipe.
SPD: Bundespolitiker fordern Verbleib von Lars Klingbeil an Parteispitze
Bundesumweltminister Carsten Schneider hält einen Wechsel an der SPD-Spitze für unnötig. Fraktionschef Matthias Miersch warnt vor falschen Hoffnungen in einen neuen Mann.
Deutscher Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil kandidiert für SPD-Vorsitz
<img style="float: right" src="https://i.ds.at/ORN65Q/rs:fill:150:0/plain/lido-images/2026/11/14/745aeb18-a70a-4ceb-9e4b-4b8249502076.jpg">Heil hat laut Berichten am Samstag seine Bewerbung verschickt. Die SPD will im Jänner bei einem Sonder-Parteitag ihre gesamte Führungsspitze neu wählen
Mecklenburg-Vorpommern: SPD, Linke und Grüne unterschreiben Koalitionsvertrag
In Mecklenburg-Vorpommern haben SPD, Grüne und Linke den Koalitionsvertrag unterschrieben. Die rot-rot-grüne Landesregierung ist damit besiegelt.
SPD-Vorsitz: Früherer Arbeitsminister Hubertus Heil kandidiert für den SPD-Vorsitz
Der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil will SPD-Parteichef werden. Seine Bewerbung nutzte er für einen Angriff auf den aktuellen Vorsitzenden Lars Klingbeil.
SPD: Hubertus Heil kündigt Kandidatur für Parteivorsitz an
Bei der SPD zeichnet sich ein Machtkampf ab: Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil will sich beim Bundesparteitag im Januar zum Chef der Sozialdemokraten wählen lassen. Damit wächst der Druck auf Amtsinhaber Lars Klingbeil.
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