Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey sieht den Kurs der SPD mit Skepsis. »Mir blutet das Herz, wenn ich sehe, wie sich die SPD entwickelt«, sagte die Ex-Familienministerin nach Angaben des »Tagesspiegels«  bei einer Veranstaltung der Zeitung über den Zustand ihrer Partei.

Seitdem sie 2007 in die SPD eingetreten sei, habe sich die Partei verändert, tendiere deutlicher nach links und verstehe sich als progressiv. Progressive Politik könne aber nur funktionieren, wenn sie Themen wie innere Sicherheit adressiere und die Wirtschaft nicht als Feindbild sehe.

Kritik an Koalitionsverhandlungen in Berlin

Die frühere regierende Bürgermeisterin von Berlin sieht auch die Koalitionsverhandlungen in Berlin der SPD mit der Linken und den Grünen kritisch. Sie hatte dem Wunsch ihrer Partei nach Teilnahme an den Verhandlungen eine Absage erteilt. Giffey kritisiert unter anderem, dass es eine ungeklärte Frage der Linken zum Umgang mit Antisemitismus, zum Verhältnis zu islamistischen Netzwerken, zur Organisierten Kriminalität und zu Terrorunterstützern sowie zum Umgang mit Vergesellschaftung gebe.

Source: Der Spiegel · DER SPIEGEL

At a glance

Topic
World
Country
🇩🇪 DE
Publisher language
DE
Added to Allnira