SPD: Hubertus Heil will für Parteivorsitz kandidieren

Wer führt künftig die SPD? Beim Bundesparteitag im Januar in Bremen könnten sich die Sozialdemokraten an ihrer Spitze neu aufstellen. Jetzt steht der erste Bewerber für den Chefposten fest: Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil will antreten und sich zum Parteivorsitzenden wählen lassen. Das teilte Heil in einem Schreiben an den Bundesvorstand und verschiedene SPD-Gliederungen und Arbeitsgemeinschaften mit. Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor, zuerst hatte die »Bild« darüber berichtet.

Er wolle »als einer der Vorsitzenden« kandidieren, so der 54-Jährige in dem dreiseitigen Brief. An wessen Seite – das bleibt vorerst offen. Er wolle sich »mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen«, schreibt der Ex-Minister. »Das ist mein Angebot an Euch und dafür bitte ich um Eure Unterstützung.«

Zuletzt hatte es in der Partei Kritik gegeben, der Vorsitzende Lars Klingbeil könne sich als Vizekanzler und Finanzminister nicht ausreichend für »SPD pur« einsetzen. »Wir werden als SPD nur dann wieder stärker, wenn wir als Partei sichtbarer sind«, so Heil. Nötig seien »klare Konzepte und neue Ideen«.

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas Mitte Oktober will die SPD die komplette Parteispitze neu wählen. Heil gilt als eine Art Dauer-Rivale von Klingbeil, spätestens seit er 2025 im SPD-Teil des Kabinetts keinen Posten abbekam und als einfacher Abgeordneter im Auswärtigen Ausschuss landete.

Vorher war Heil sieben Jahre lang im Kabinett für die zentralen SPD-Themen Arbeit und Soziales zuständig. Eine seiner wichtigsten Reformen war die Umwandlung des bei vielen Sozialdemokraten verhassten Hartz-IV-Systems ins Bürgergeld – doch die dann immer stärker aufkommende Kritik an der Leistung als zu großzügig warf auch einen Schatten auf den zuständigen Minister.