Berlin: Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus kleiner als gedacht

Überraschung kurz vor der konstituierenden Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am Donnerstag: Die Linke-Fraktion im neuen Landesparlament hat nicht wie bisher angenommen 45 Mitglieder, sondern nur 44. Der Grund: Die Linke Asya Şenyüz ist nicht Teil der Fraktion, sie wird viel mehr als fraktionslose Abgeordnete geführt. Das teilte die Parlamentsverwaltung in einem Schreiben an alle Fraktionen mit, das der Nachrichtenagentur dpa nach eigener Aussage vorliegt.

Ein Sprecher der Linke-Fraktion wies laut dpa darauf hin, dass Şenyüz schon länger erkrankt sei und deshalb nicht an der konstituierenden Sitzung der Fraktion am 13. Oktober teilgenommen habe. Bei dieser Sitzung unterzeichneten alle anwesenden Abgeordneten eine Erklärung zum Kampf gegen Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels. Dies galt als Voraussetzung, um in die Fraktion aufgenommen zu werden. Da Şenyüz bis heute nicht unterschrieb, ist sie nach Angaben des Sprechers nunmehr zunächst kein Fraktionsmitglied.

Keine Auswirkung auf Regierungsbildung

Auf die Bemühungen um eine rot-grün-rote Koalition hat der Fall keine Auswirkungen. Denn Linke, Grüne und SPD hätten auch ohne Şenyüz eine klare Mehrheit im Parlament. Allerdings musste im Plenarsaal nach Angaben der Parlamentsverwaltung nun nochmals leicht umgebaut werden, um den Stuhl der Abgeordneten von dem Bereich der Linke-Fraktion räumlich zu trennen. Insgesamt hat das neue Berliner Abgeordnetenhaus 153 Mitglieder.