Nikolaus Forgó
Österreichs Alleingang beim Social-Media-Verbot zu stoppen, war richtig
Es macht keinen Sinn, mit nationalstaatlichen Lösungen vorzupreschen. Dass Österreichs Politik sich jetzt überrascht zeigt und der EU die Schuld zuschiebt, überzeugt nicht
Europaweit wird nach einer Lösung für den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Social Media gerungen.
Vor mehr als 30 Jahren, im Februar 1996, veröffentlichte John Perry Barlow seinen zu Recht weltbekannt gewordenen Text „Declaration of the Independence of Cyberspace“. So sehr vieles darin heute aus der Zeit gefallen zu sein scheint, so sehr hat er an einem entscheidenden Punkt nach wie vor recht: „Governments“, schreibt er, „Your legal concepts of property, expression, identity, movement, and context do not apply to us. They are all based on matter, and there is no matter here.” Das Internet ist grenzenlos. Einzelstaatliche Rechtsdurchsetzung in einem grenzenlosen Raum funktioniert schlecht. Und aus Sicht der Anbieter von Informationen gilt: Fast alles ist irgendwo auf der Welt (potenziell) illegal. Ist aber alles überall abrufbar und käme es bei Bewertung der Zulässigkeit eines Angebots darauf an, ob dieses irgendwo illegal ist, dann könnte nichts mehr legal im Internet öffentlich zugänglich gemacht haben.
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Source: Der Standard
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