Meloni fordert gemeinsame Stimme Europas

Online seit heute, 14.54 Uhr

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni fordert eine verbindliche Entscheidung darüber, wer Europa bei Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs vertritt. „Was ich weiterhin fordere, ist, dass ein für alle Mal entschieden wird, wer am Verhandlungstisch im Namen der Europäischen Union sitzt und mit welchem Mandat“, schrieb Meloni laut heutigen dpa-Angaben in einem Brief an EU-Ratspräsident Antonio Costa.

Die italienische Regierungschefin erklärte, ein „uneinheitliches Vorgehen mit Initiativen, die sich gegenseitig jagen und überschneiden“, werde Europa „weder bei unseren Partnern helfen noch bei jenen, die wir davon überzeugen müssen, eine sinnlose Aggression zu beenden“.

Beim nächsten informellen Europäischen Rat in Dublin kommende Woche solle diese Frage unter den Partnern erörtert werden, forderte Meloni in dem Schreiben. Der Europäische Rat am 17. und 18. Dezember in Brüssel wiederum soll dadurch in der Lage sein, „nach einer Abstimmung mit dem Vereinigten Königreich, Norwegen und den anderen interessierten europäischen Partnern eine entsprechende Entscheidung förmlich zu beschließen“.

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