Anna Giulia Fink
Keine Laxheit bei Spionage
Österreich hat Spionage lange nicht als ernsthafte Sicherheitsbedrohung behandelt. Höchste Zeit, dass nun gravierende Lücken im Gesetz geschlossen werden
Satelliten auf einem Gebäudekomplex der ständigen Vertretung Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien.
Die Verschärfung des Spionagegesetzes hat lange auf sich warten lassen, nun steht sie offenbar kurz vor dem Abschluss. Endlich! Seit März liegt der Text vor, schon die schwarz-grüne Vorgängerregierung wollte die Reform auf den Weg bringen. Wenn die ÖVP-SPÖ-Neos-Koalition die Novelle also wie angekündigt dieser Tage besiegelt, dann kommt das einem regelrechten Paradigmenwechsel gleich.
Willkommen bei DER STANDARD
Sie entscheiden darüber, wie Sie unsere Inhalte nutzen wollen. Ihr Gerät erlaubt uns derzeit leider nicht, die entsprechenden Optionen anzuzeigen.
Bitte deaktivieren Sie sämtliche Hard- und Software-Komponenten, die in der Lage sind Teile unserer Website zu blockieren. Z.B. Browser-AddOns wie Adblocker oder auch netzwerktechnische Filter.
Sie haben ein PUR-Abo?
Source: Der Standard
At a glance
- Topic
- World
- Country
- 🇦🇹 AT
- Publisher language
- DE
- Added to Allnira