Karner lehnt sofortige Arbeitsmöglichkeit für Asylwerber ab

Online seit heute, 9.46 Uhr

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) lehnt den Vorstoß des Tiroler Landeshauptmanns Anton Mattle (ÖVP), Asylwerberinnen und -werbern von Anfang an Zugang zum Arbeitsmarkt zu gewähren, ab. Der Ressortchef schrieb heute in einer schriftlichen Stellungnahme zur entsprechenden Initiative Mattles, Flüchtlinge könnten ohnehin gemeinnützige Arbeit leisten.

Fünf Bundesländer hätten sogar eine entsprechende Verpflichtung eingeführt. In Österreich können Asylwerber erst nach frühestens drei Monaten unselbstständig auf dem Arbeitsmarkt tätig sein. Voraussetzung dafür ist, dass sie von einem Dienstgeber explizit angefordert werden und keine heimische Arbeitskraft verfügbar ist. Die entsprechende Prüfung obliegt dem AMS.

Mattle hatte vergangene Woche gemeint, wer gerechtfertigt nach Tirol bzw. Österreich komme, müsse „einen Beitrag leisten und arbeiten – ab dem ersten Tag“. Der Staat könne nicht immer nur von Leistungsbereitschaft sprechen und dann Asylwerber in die Grundversorgung drängen. Mattle sagte selbst, dass er damit von der Linie der Bundespartei abweiche.

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