Justizproteste: Sporrer kündigt mehr Ressourcen an

Online seit heute, 22.26 Uhr

Nach den anhaltenden Protesten der Justiz wegen nicht ausreichender personeller Ausstattung kündigt Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) nun Abhilfe an. In der ZIB2 sagte sie heute Abend, sie wisse, dass Staatsanwaltschaften und Gerichte in manchen Bereichen „sehr belastet“ seien.

Obwohl es im Budget keine entsprechenden Vorkehrungen gebe, werde man es schaffen, durch Umwidmungen von Planposten mehr Personalressourcen zur Verfügung stellen zu können.

Justizministerin Sporrer zu Spionagegesetz und mehr Personal

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat das verschärfte Spionagegesetz verteidigt und mehr Personal versprochen.

„Ich bin und bleibe die Justizministerin“

Dass sie auch nach dem Wechsel von Andreas Babler zu Markus Marterbauer (beide SPÖ) im Vizekanzleramt ihren Posten behalten werde, ist Sporrer überzeugt: „Ich weiß es ganz genau … Ich bin und bleibe die Justizministerin von Österreich.“

Gefragt, ob ihr Marterbauer das schon bestätigt habe, sagte Sporrer: „Das muss mir niemand zusagen, das ist so.“ Sie habe keinen Anhaltspunkt gefunden, dass seitens ihrer Regierungsfraktion an ihr als Justizministerin gezweifelt werde.