Israel: Opposition will Empfehlung für Eisenkot aussprechen

Online seit heute, 14.20 Uhr

Vor Beginn der Konsultationen zur Regierungsbildung hat Israels Opposition ihren Willen bekräftigt, die Regierung von Benjamin Netanjahu abzulösen. Dessen Hauptrivale, der ehemalige Militärchef Gadi Eisenkot, traf sich nach Angaben seines Büros bei Tel Aviv mit den Vorsitzenden der Oppositionsparteien Bejachad, Israel Beitenu und den Demokraten. Sie wollten dem Präsidenten Jizchak Herzog gemeinsam empfehlen, Eisenkot zuerst mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Ziel sei es, so schnell wie möglich eine neue Regierung zu bilden und eine weitere Wahl zu verhindern. Die Parteichefs kritisierten zugleich, dass Netanjahu und seine Likud-Partei das Wahlergebnis infrage stellten. Sie kündigten an, sich gegen Versuche zu wehren, den Wahlausgang und den demokratischen Prozess anzuzweifeln. Es handle sich um eine „gefährliche und haltlose Kampagne“.

Herzog beginnt diese Woche mit Konsultationen der im Parlament vertretenen Parteien über die Regierungsbildung. Traditionell beauftragt er den Kandidaten, dem er die besten Chancen auf eine parlamentarische Mehrheit einräumt. Das muss nicht zwangsläufig der Vorsitzende der stärksten Partei sein. Zwar ging Netanjahus Likud mit 27 der 120 Sitze als stärkste Kraft aus der Wahl hervor, sein Lager verfehlte jedoch die Mehrheit.

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