Hegseth kämpft um sein Amt

Midterms-Debakel

Nach dem Wahldebakel der Republikaner bei den US-Zwischenwahlen hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth den Krieg gegen den Iran verteidigt und sich angesichts einer drohenden Amtsenthebung kämpferisch gezeigt. US-Präsident Donald Trump stellte sich erneut hinter Hegseth. Zuvor hatte US-Vizepräsident JD Vance den Iran-Krieg als Grund für die schweren Wahlverluste genannt.

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In einer am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Videobotschaft bezeichnete Hegseth den Militäreinsatz gegen den Iran als „mutig und historisch“. Unter seiner und Trumps Führung habe das Verteidigungsministerium, das die Trump-Regierung Kriegsministerium nennt, wieder zu seiner ursprünglichen Funktion zurückgefunden. Er und seine Partei würden angegriffen, weil sie effektiv seien, so der Minister, man werde aber nicht zurückschrecken.

Nun hätten wieder Patrioten die Kontrolle, so Hegseth, der in der Rede viele Punkte ansprach, die Trump immer wieder erwähnt, so das Schließen der Grenzen und die Abwertung von Lesben, Schwulen, bisexuellen, transgeschlechtlichen und queeren Menschen. Massendeportationen etwa seien Aufgabe des Militärs, so Hegseth.

Hegseth steht stark unter Druck, nachdem Vance den Iran-Krieg für die Wahlniederlage der Republikaner bei den Midterms verantwortlich gemacht hat. Ein republikanischer Abgeordneter kündigte bereits ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth an. Hegseth erwähnte auch das in seiner Rede und zog den Vergleich zu Trump, der bereits zwei solcher Verfahren überstanden habe.

Trump stellt sich hinter Hegseth

Trump stellte sich am Donnerstag erneut hinter seinen Minister und sagte, dieser habe „fantastische“ Arbeit geleistet, und nannte dabei auch den Iran-Krieg. Allerdings gab Trump zuvor zu, dass der Iran-Krieg und die Erhöhung der Treibstoffpreise zur Niederlage seiner Partei bei den Midterms beigetragen hätten. Aus dem Weißen Haus hieß es, dass kein Rücktritt Hegseths bevorstehe. Laut „Washington Post“ könnte Trump aber hochrangige Generäle feuern.

Kritiker und Kritikerinnen werfen Hegseth neben der Kriegsführung auch die Entlassung hochrangiger Militärs vor. Der Angriff auf eine Schule im Iran mit mindestens 170 Toten sowie die Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler riefen auch international heftige Kritik hervor. Die Demokraten, die bei den Wahlen am Dienstag die Kontrolle über den Kongress gewonnen haben, planen ab dem kommenden Jahr weitreichende parlamentarische Untersuchungen gegen den Minister.

Rubio: „Ich liebe die Arbeit, die ich mache“

Unterdessen trat US-Außenminister Marco Rubio Rücktrittsgerüchten entgegen. „Ehrlich gesagt weiß ich nicht, woher diese Dinge kommen“, sagte Rubio der „New York Times“ („NYT“). „Ich liebe die Arbeit, die ich mache.“ Zuvor hatte ein Pressevertreter des Außenministeriums in einem X-Post das Gerücht als falsch und erfunden zurückgewiesen.

Medien hatten zuvor berichtet, dass Rubio über einen Rücktritt nachdenke. Er könnte eine Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2028 vorbereiten. Er wolle sich nicht zum Thema 2028 äußern, sagte Rubio der „NYT“. Bis zum Ende von dessen Amtszeit für Trump zu arbeiten sei „immer mein Plan gewesen“.

Damit bleibt offen, ob sich Rubio aktuell eine Kandidatur vorstellen kann. Er zählt zu den Namen, die in Medienberichten immer wieder kursieren, ebenso wird häufig Vizepräsident Vance genannt. Ambitionen werden auch dem republikanischen Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, nachgesagt, sowie dem republikanischen Senator aus Texas, Ted Cruz.

DeSantis sprach sprach in Bezug auf die Midterms von nahezu existenzbedrohenden Folgen für seine Partei. Die Niederlage komme einem politischen Meteoriteneinschlag gleich, sagte er. „Das war eine Zurückweisung des Präsidenten und des Kongresses.“ Cruz nannte die Wahlergebnisse ein „Blutbad“ und stellte die Frage nach Konsequenzen. DeSantis galt schon im republikanischen Rennen 2024 als aussichtsreicher Gegner Trumps, zog sich dann aber rasch zurück.