Regierung
Bei der Sozialhilfe lautet das Match auch SPÖ gegen SPÖ
Ministerin Schumann bekommt für die von ihr verantwortete Reform der Sozialhilfe Kritik aus den eigenen Reihen ab – nicht zuletzt aus Wien. Was dahinter steckt
Muss etwas verteidigen, das in Teilen der eigenen Partei nicht gut ankommt: Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ)
Das Feedback fällt für Korinna Schumann bitter aus: Als Sozialministerin ist die SPÖ-Politikerin federführend für die von der Regierung jüngst präsentierte Reform der Sozialhilfe verantwortlich. Doch harte Kritik kommt nicht zuletzt aus dem eigenen Lager. Der Entwurf konterkariere das Ziel, die Kinderarmut zu halbieren, schreibt die Arbeiterkammer. Selbst der ÖGB, politische Heimat Schumanns, moniert: Das vorgesehene Niveau der Kinderzuschläge sei zu niedrig, die Reduktion existenzsichernder Leistungen "kein geeignetes und verhältnismäßiges Mittel", um den Einstieg von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt zu fördern.
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Source: Der Standard
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