AMS-Chefin Draxl zu Nachzahlungen: Geld kommt vom Staat

Online seit heute, 14.42 Uhr

Das Arbeitsmarktservice (AMS) muss an rund 250.000 Personen in Summe etwa 135 Millionen Euro an Arbeitslosengeld und Notstandshilfe nachzahlen. Woher das Geld kommt, stellte AMS-Vorständin Petra Draxl heute im Ö1-„Mittagsjournal“ klar.

„Wir stemmen die Arbeitslosenversicherung nicht selbst“, sagte Draxl. Alle Mittel in der Gebarung Arbeitsmarktpolitik, die dem Arbeitslosengeld zuzurechnen seien, würden auf Rechnung des Bundes laufen.

„Es gibt die Einnahmen aus der Arbeitslosenversicherung und wenn die Ausgaben den Betrag an Einnahmen übersteigen, dann ist der Betrag, in dem Fall vom Finanzministerium, also vom Staat, zu decken“, erklärte die AMS-Vorständin. „Das Finanzministerium ist involviert, die wissen, dass der Betrag auf uns zukommt.“

Abwicklung durch AMS

Ähnlich äußerte sich auch das Finanzministerium. „Die Finanzierung der AMS-Nachzahlungen wird durch den Bund gewährleistet“, sagte eine Sprecherin heute. Das AMS sei lediglich für die Abwicklung der Auszahlung zuständig.

Laut Sozialministerium gibt es für die Nachzahlung kein Sonderbudget, die Zahlung speise sich aus dem sogenannten „variablen Budget“. Dabei handle es sich um eine variable Mittelbereitstellung durch den Bund, die sich automatisch an die monatliche Entwicklung des Arbeitsmarktes anpasse, so ein Sprecher laut APA.