Darüber abgestimmt wird dort aufgrund geltender Fristen voraussichtlich in einer Woche am 24. November. Um Emde aus der Fraktion auszuschließen, ist eine Zweidrittelmehrheit der 44 Mitglieder erforderlich.

Trotz mehrfacher Versuche, auf sie zuzugehen, zeige Emde keinerlei Bereitschaft, zu einer gemeinsamen Arbeitsgrundlage zurückzukehren, heißt es in dem Antrag. »Angesichts dieser Weigerung, dem Vertrauensverlust und dem Schaden, den die Fraktion genommen hat, bleibt nun (...) nur die Möglichkeit, ihren Ausschluss aus der Fraktion zu beantragen.«

Emde war bei der Berlin-Wahl am 20. September neu ins Landesparlament eingezogen. Sie holte mit einem Erststimmenergebnis von 46,2 Prozent ein Direktmandat in ihrem Wahlkreis in Neukölln. Die Politikerin steht wegen Äußerungen zum Nahostkonflikt schon länger in der Kritik. Unter anderem wird ihr vorgeworfen, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen.

Emde will ihr Mandat indes nicht zurückgeben und erklärte in einem Brief an die Parteispitze zuletzt erneut, sie werde es »selbstverständlich« weiter ausüben. »Dass ich bereit bin, in der Fraktion konstruktiv mitzuarbeiten, habe ich mehr als einmal deutlich gemacht«, argumentierte sie in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Source: Der Spiegel · DER SPIEGEL

At a glance

Topic
World
Country
🇩🇪 DE
Publisher language
DE
Added to Allnira