Laut Präsident Wolodymyr Selenskyj erwägen US-Verhandler womöglich, der Ukraine eine Nato-Mitgliedschaft anzubieten – wenn das Land im Gegenzug Territorien im Osten des Landes räume.
Selenskyj sagte, die US-Verhandlungsführer hätten nach der jüngsten Runde der Friedensgespräche mit Russland in Abu Dhabi die Frage aufgeworfen, ob die Ukraine im Gegenzug für einen Nato-Beitritt bereit wäre, sich aus der Region Donbass im Osten des Landes zurückzuziehen.
Nato-Mitgliedschaft wieder auf der Tagesordnung?
Selenskyj bekräftigte seine Position, dass Kyjiw nicht bereit sei, sich aus seinem Hoheitsgebiet zurückzuziehen. Sollte die Ukraine jedoch ein umfassendes Sicherheitspaket erhalten, das Sicherheitsgarantien, eine starke und gut finanzierte ukrainische Armee sowie Mittel für den Wiederaufbau beinhalte, würde er die Frage einem Referendum unterziehen.
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»Die Amerikaner warfen die Frage auf: ›Was wäre, wenn die Ukraine der Nato beitritt? Würde sich die Ukraine aus dem Donbass zurückziehen?‹« Dies sei das erste Mal gewesen, dass diese Frage aufgeworfen worden sei, erklärte Selenskyj in einer Stellungnahme, die sein Büro am Samstag veröffentlichte. »Deshalb glaube ich, dass die Nato wieder auf der Tagesordnung steht. Aber Sie haben auch die Signale von Wladimir Putin gehört, und dies ist ein äußerst schwieriges Gespräch.«
Die USA unternehmen in diesen Wochen einen erneuten Versuch, einen Durchbruch im Ukrainekonflikt zu erreichen. So sollen unter anderem die Europäer einen Platz bei den Verhandlungen bekommen. Die Emissäre von US-Präsident Donald Trump haben immer wieder Szenarien ins Spiel gebracht, die einen Rückzug der ukrainischen Armee aus von Russland beanspruchten Gebieten vorsehen.
Warum die Ukraine in die Nato will und Putin dagegen ist
Die Ukraine hat solche Planspiele als inakzeptabel zurückgewiesen. Zum einen geht es dabei um ukrainisches Hoheitsgebiet. Zudem befinden sich in der Region zahlreiche stark befestigte Stellungen des ukrainischen Militärs. Ihr Verlust würde die Verteidigungsposition Kyjiws im Falle einer erneuten russischen Offensive stark schwächen. Zudem weisen Experten immer wieder darauf hin, dass es Russlands Präsident Wladimir Putin bei seinem Angriff auf die Ukraine nicht um die Eroberung von Terrain gehe, sondern um Einfluss und Kontrolle über die gesamte Ukraine. Auch zuletzt sprach Putin erneut davon, bei Ukrainern und Russen handle es sich in Wahrheit um ein und dasselbe Volk. Moskau hat immer wieder seinen Anspruch betont, über das Schicksal des Nachbarstaats entscheiden zu dürfen.
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Langfristiger Frieden sei deshalb nur möglich, wenn die Ukraine weitreichende Sicherheitsgarantien des Westens erhalte – oder Russland auf andere Weise von weiteren Angriffen abgeschreckt werde. Die Ukraine wünscht sich deshalb schon lange einen Nato-Beitritt. Das Bündnis und auch die aktuelle US-Regierung hatten dies aber zuletzt abgelehnt. Der Kreml hat zudem in der Vergangenheit klargemacht, weder eine Mitgliedschaft der Ukraine in dem Bündnis zu akzeptieren noch die Stationierung westlicher Truppen in dem Land.
Source: Der Spiegel · DER SPIEGEL
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