Soll das europäische Angebot von TikTok auch in europäischen Händen liegen? Das Unternehmen hat einen Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos), sein Europageschäft an europäische Eigner zu überführen, jetzt als absurd zurückgewiesen. »Dieser Unsinn entbehrt jeglicher Grundlage«, sagte eine Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur KNA. TikTok unterliege bereits jetzt den europäischen Rechtsvorschriften.
Außerdem werde ignoriert, dass TikTok zwölf Milliarden Euro in ein Vorhaben mit umfassenden Datenschutzregeln investiere, so die Sprecherin. Zu dem sogenannten Projekt Clover gehörten Rechenzentren in Europa und Aufsicht über den Schutz von Daten europäischer Nutzer durch einen unabhängigen Drittanbieter. Projekt Clover sei eine »Datenenklave nach europäischem Recht«.
Wolfram Weimer hatte am Freitag in Brüssel beim Kultur- und Medienministerrat der EU erneut dafür geworben, das europäische Geschäft von TikTok in europäische Eigentümerschaft zu überführen. Der Staatsminister begründete dies mit Problemen der Datensicherheit und europäischer Souveränität. Er werde dazu einen Prozess eröffnen, sagte er. »Wir laden TikTok ein, 75 Prozent, 80 Prozent der Anteile des Europageschäfts an europäische Investoren zu verkaufen.«
Was passiert, wenn das Unternehmen dem nicht folgt, ließ er offen. Weimer sagte, es gebe »lebhaftes Interesse«, und stellte eine Gruppe von europäischen Investoren in Aussicht. »Wir rechnen mit einer Investitionssumme von 25 bis 30 Milliarden Euro.« Diese sei von Investorenseite schnell bereitzustellen.
Weimer hatte schon zuvor für seine Idee eines europäischen TikTok geworben. Seine Pläne dürften inspiriert sein vom Vorgehen der USA in Bezug auf den Social-Media-Anbieter. Der ursprüngliche Mutterkonzern ByteDance hält auf in dem Land nur noch knapp 20 Prozent von TikTok, den größten Teil seines US-Geschäfts hat er auf Druck der US-Regierung auf ein Gemeinschaftsunternehmen übertragen.
Source: Der Spiegel · DER SPIEGEL
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