Schweden: Parlament lehnt Elisabeth Thand Ringqvist als Ministerpräsidentin ab – Blockade hält an

Das Votum war erwartet worden, zugleich bedeutet es weiteren Stillstand: Die schwedischen Abgeordneten haben die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, als Ministerpräsidentin abgelehnt. Damit hält die politische Blockade in Schweden nach der Parlamentswahl von Mitte September an.

Die Zentrumspartei hatte als Teil eines oppositionellen Mitte-Links-Blocks die Parlamentswahl am 13. September knapp gewonnen. Allerdings konnten sich die vier Parteien, zu denen auch Linke und Grüne gehören, bisher nicht auf eine mehrheitsfähige Regierung einigen. Ein Streitpunkt sind Ministerposten für die Linkspartei: Während die Partei diese zur Bedingung für ihre Regierungsbeteiligung macht, stellt das für die Zentrumspartei eine »rote Linie« dar.

In den Wochen zuvor hatte bereits die Sozialdemokratin Magdalena Andersson mehrfach erfolglos versucht, den Mitte-links-Block zu einen. Auch sie war in der Wahl zur Ministerpräsidentin durchgefallen. Der Parlamentspräsident hat vier Versuche, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Regierungschefs zur Abstimmung im Parlament vorzuschlagen. Scheitert der vierte Versuch, muss eine Neuwahl angesetzt werden.

Ein Versuch für den Wahlverlierer

Der Parlamentspräsident hat bereits erklärt, dass als Nächstes Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten Sammlungspartei – seit 2022 Ministerpräsident einer rechtsgerichteten Regierung –, die Gelegenheit erhalten soll, ein Kabinett zu bilden. Seine Abstimmung wäre dann die dritte der insgesamt vier möglichen Wahlen.

Die Sozialdemokraten, Grünen, Linkspartei und Zentrumspartei kommen im neuen Parlament zusammen auf 176 Sitze. Auf Kristerssons bisheriges Bündnis inklusive der Schwedendemokraten entfallen 173 Sitze.