1. Personalreserve Gesundheit: Hartmannbund fordert Zentralregister für Krisenfall

Eine Oberärztin auf der Intensivstation, die zugleich Notärztin im Katastrophenschutz und Reservistin bei der Bundeswehr ist: Im Krisenfall steht sie auf drei Listen, einsetzen kann man sie aber nur einmal. Damit die geplante „Personalreserve Gesundheit“ nicht nur auf dem Papier besteht, fordert der Hartmannbund ein bundesweites, datenschutzkonformes Zentralregister. Darüber hat heise online im Digital-Health-Podcast mit Volker Harth gesprochen. Der Arbeitsmediziner ist Professor am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) und leitet beim Hartmannbund den Arbeitskreis III „Gesundheitsdienste“.

Hintergrund ist das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz (GeSiG), mit dem das Gesundheitswesen besser auf Krisen, Katastrophen und den Verteidigungsfall vorbereitet werden soll. Am 2. November hat BMG-Staatssekretärin Katja Kohfeld auf einem Symposium der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr die Eckpunkte vorgestellt: Neben Arzneimittelvorräten und einem digitalen Echtzeit-Lagebild über verfügbare Betten, Personal und Material steht vor allem eine „Personalreserve Gesundheit“ im Mittelpunkt. Wie ein Lagebild grundsätzlich funktioniert, hat in der Corona-Zeit bereits das DIVI-Intensivregister gezeigt und ebenso, dass physisch vorhandene Betten nicht zählen, wenn das Personal fehlt, um sie zu betreuen. „Ohne Personal funktioniert im Gesundheitswesen nichts“, betonte auch Kohfeld und nannte es die „kritischste Komponente“. Mit der Forderung nach einem Zentralregister geht der Hartmannbund nun einen Schritt über ein reines Lagebild hinaus: Statt nur allgemeine Kapazitäten zu melden, soll es personenbezogen klären, wer im Ernstfall schon wo eingeplant ist. Einen Referentenentwurf für das GeSiG gibt es noch nicht, Kohfeld stellte ihn „zeitnah“ in Aussicht.

Eine Person, drei Einträge

Übersichten über Fachkräfte gibt es schon heute, sie sind aber verstreut. Die Bundeswehr führt eigene Listen, die Ärztekammern wissen, wer in ihrer Region als Ärztin oder Arzt tätig ist. In der Pflege fehlt dagegen vielerorts eine vergleichbare Erfassung, weil es Pflegekammern nur in wenigen Bundesländern gibt. Weil diese Daten nirgends zusammenlaufen, entstehe im Ernstfall ein falsches Bild, sagt Harth: Es wirke dann so, als stünden drei Personen zur Verfügung, „und in Wirklichkeit ist einfach die eine Person mehrfach registriert“.

Das Problem ist auch im BMG und bei der Bundeswehr bekannt. Wer zugleich Reservist, beim Roten Kreuz und in einer Klinik tätig ist, soll laut Kohfeld schon im Vorhinein klar zugeordnet werden. Generaloberstabsarzt Ralf Hoffmann, Befehlshaber des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr, warnte auf dem Symposium bereits vor Doppel- und Dreifachverplanungen. Auch der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) und die BG Kliniken fordern in einem Positionspapier eine einheitliche Erfassung und eine verbindliche Priorisierung. Das Problem dürfte noch wachsen, denn die Bundeswehr will bis 2035 auf 200.000 Reservistinnen und Reservisten kommen. Wie die Zuordnung gelingen soll, ist noch offen.

Für das Register schlägt Harth einen gemeinsamen Mindestdatenstandard und einen eindeutigen Personenidentifikator vor. Erfasst werden sollen Erreichbarkeit, Wohnort, Fachgebiet und das Qualifikationsniveau, bestätigt von den Kammern oder Approbationsbehörden sowie bestehende Verpflichtungen und die zeitliche Verfügbarkeit. Die Daten sollen von unten nach oben fließen: von den Kammern über die Länder zum Bund, bei dem die Datenhoheit liegen soll. Offen ist noch, wie sich das Register so datenschutzkonform umsetzen lässt, wie es der Hartmannbund fordert. Denkbar ist eine freiwillige Erfassung per Einwilligung oder eine gesetzliche Grundlage.

Laut Harth muss zunächst geklärt werden, unter welchen rechtlichen Bedingungen etwa die Ärztekammern ihre Daten weitergeben dürfen. Wichtig sei außerdem, die Menschen anzusprechen und nach ihrer Verfügbarkeit zu fragen.

Reserve aus Ruhestand, Hörsaal und Pflegeunterstützungskräfte

Ins Register gehören laut Harth nicht nur Beschäftigte in Kliniken und Praxen. Er denkt auch an Ärztinnen und Ärzte im Ruhestand, an Berufsaussteiger, an Arbeitsmediziner in der Industrie und an Medizinstudierende in höheren Semestern. Eine solche stille Reserve habe man schon in der Corona-Pandemie für die Impfzentren mobilisiert. Wer reaktiviert wird, müsse allerdings geschult werden und in Übungen zeigen, dass er noch auf dem nötigen Stand ist. Ähnlich plant das BMG: Laut Kohfeld sollen Fachkräfte im Ruhestand reaktiviert und Hilfskräfte vorab geschult werden. Das BBK will außerdem von 2027 bis 2031 rund 140.000 Pflegeunterstützungskräfte ausbilden lassen.

Gleichzeitig warnt UKE-Professor Harth davor, stationäres Personal ohne Plan aus dem Regelbetrieb abzuziehen. „Wenn man Personen aus einem Krankenhaus abzieht, dann würde das Krankenhaus dysfunktional.“ Umgekehrt wehrt sich auch die ambulante Seite: Frühe Vorschläge, Vertragsärzte im Krisenfall in Kliniken einzusetzen, nannte KBV-Vize Stephan Hofmeister auf dem Symposium „hanebüchen“. Sie seien inzwischen vom Tisch, weil die Praxen für die ambulante Versorgung gebraucht würden. Zudem gelte es, die Regelversorgung auf Krisen vorzubereiten, betonte Kohfeld. Dazu sollen neben der Krankenhausreform auch bestehende Strukturen wie die Bereitschaftsdienstnummer 116 117 beitragen – über gemeinsame Akutleitstellen und Videosprechstunden sollen Patientenströme zwischen Praxen und Kliniken gesteuert werden.

Telemedizin nur mit Plan B

Telemedizin hält Harth etwa dann für ideal, wenn sich Verletzte nicht aus einem Einsatzgebiet bringen lassen. Die Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 habe aber gezeigt, dass auch die Kommunikation zusammenbrechen kann. Telemedizin könne deshalb nur eine Ergänzung sein. Offen seien außerdem rechtliche Fragen, etwa zur Haftung und was bei Einsätzen über Ländergrenzen hinweg gilt.

Auch neue Technologien und KI könnten im Krisenfall helfen, man müsse aber „immer Redundanzen in Präsenz vorhalten“, denn es könne jederzeit zum Totalausfall kommen. Darauf wies auf dem Symposium auch KBV-Vize Hofmeister hin: Derzeit werde „militant“ digitalisiert, ohne ein Fallback-System vorzuhalten. Schon jetzt falle immer wieder die Telematikinfrastruktur (TI) aus; bei einem Angriff drohe ein „knirschender Stillstand“. Bei der Infrastruktur sieht Harth Nachholbedarf, etwa bei der autarken Stromversorgung und bei Wasservorräten. Vieles davon habe es schon einmal gegeben. Auch einfache Lösungen wie Drohnen für den Medikamententransport oder mobile Telemedizin-Einheiten wie die KABINE der Uniklinik RWTH Aachen hält Harth für sinnvoll.

Kliniken im Bunker unter der Schule

Wie umfangreich die Vorsorge im Kalten Krieg war, zeigt ein Blick zurück. Bis Mitte der 1970er-Jahre entstanden in Westdeutschland nach Angaben des Vereins Unter Hamburg 94 Hilfskrankenhäuser, 22 davon laut Landschaftsverband Rheinland als voll ausgestattete Kliniken im Bunker. Das größte unter einem Gymnasium in Wedel bei Hamburg hatte fast 1700 Betten, gut 700 davon im Bunker und hätte mit eigenem Brunnen und Notstrom drei Wochen autark arbeiten können. Ab 1990 wurden die Anlagen schrittweise stillgelegt.

Drehscheibe für 800.000 Soldaten

Heute fühlen sich die Praxen laut einer Befragung der KBV schlecht vorbereitet. Die Bereitschaft mitzumachen sei aber groß, sagte Hofmeister. Dabei wäre Deutschland im Bündnisfall eine Drehscheibe der NATO, wie auch Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi als Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz betonte. Laut Bundeswehr müssten bis zu 800.000 alliierte Soldaten innerhalb von sechs Monaten durch das Land verlegt und versorgt werden. Wie das ablaufen soll, legt der geheime Operationsplan Deutschland fest.

Der Sanitätsdienst der Bundeswehr plant im Bündnisfall mit bis zu 1000 Verwundeten pro Tag. Die fünf Bundeswehrkrankenhäuser haben zusammen aber nur rund 1800 Betten. Den Großteil müssten deshalb zivile Kliniken übernehmen. Künftig soll auch der ambulante Bereich stärker eingebunden werden, da etwa die Versorgung von Geflüchteten überwiegend ambulant stattfinden würde.

Auf militärischer Seite baut die Bundeswehr in Bonn ein Medical Component Command auf. Es soll laut Hoffmann die Gesundheitsversorgung in der Gesamtverteidigung steuern, Transporte planen, ein militärisches Lagebild unter Einbindung von NATO und EU erstellen und ab 2027 voll einsatzfähig und Ansprechpartner für die zivile Seite sein. Am Ende müssten das zivile und das militärische Lagebild übereinandergelegt werden, sagte Hoffmann, was auch die NATO fordert. Den zivilen Teil soll das GeSiG schaffen. Parallel entwickelt der Bund mit den Ländern im Pakt für den Bevölkerungsschutz (PDF) ein eigenes digitales Lagebild Inland in Echtzeit. „Bitte keine Parallelsysteme“, mahnte deshalb Hofmeister.

Was das Gesetz regeln soll

Neben dem Register müsse das Gesetz laut Harth auch den Rechtsstatus der Reservisten, Kündigungsschutz, Unfallversicherung und Haftung klären. Dazu kommen Schutzausrüstung und die psychologische Vorbereitung, auch um posttraumatischen Belastungsstörungen vorzubeugen. Offen sei, wer Fortbildungen und Freistellungen bezahlt. Kohfeld kündigte an, dass der Bund die Kosten des GeSiG regeln werde und parallel ein Förderprogramm für Cybersicherheit etwa für große Praxen, Labore und Apotheken auflege. Vorräte müssten zudem laufend gepflegt werden. Schutzmasken etwa sollte man nicht nach zehn Jahren vernichten, sondern rechtzeitig verbrauchen und nachbestellen.

Den dringendsten Bedarf sieht Harth beim Personal und bei gemeinsamen Übungen. Viele Strukturen existierten nebeneinander, „die voneinander gar nichts wissen“. Übungen von Kliniken, Feuerwehr, Technischem Hilfswerk (THW) und Bundeswehr sollten deshalb regelmäßig stattfinden und nach dem Plan-Do-Check-Act-Zyklus ausgewertet werden, damit jede Übung besser wird als die vorige. Am Ende gehe es darum, dass im Ernstfall alle wissen, was sie zu tun haben.

(mack)

Source: Heise · Marie-Claire Koch

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