Midterms: Republikaner drängen Supreme-Court-Richter offenbar zum Rücktritt, die wollen aber nicht daran denken

Den Republikanern um Trump läuft also die Zeit davon. Einem Bericht der »New York Times«  richtet sich der Blick deswegen auch auf den Supreme Court. Eine Idee demnach: den Obersten Richter Samuel A. Alito Jr., 76, zum Rücktritt zu bewegen. Dadurch könnte man einen anderen Konservativen auf seine Position heben und den Supreme Court damit womöglich für Jahrzehnte prägen.

Das Problem: Alito möchte da nicht mitmachen. Laut der »New York Times« beabsichtige Alito nicht, zeitnah zurückzutreten. Bereits in einem Anfang Oktober erschienene Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg  hatte Alito gesagt, dass er zumindest die Sitzungsperiode des Supreme Courts bis Sommer 2027 durchziehen wolle. Selbst dann, wenn die Demokraten den Kongress übernehmen.

Das mächtige Gremium entscheidet im Wesentlichen in Gesetzes- und Verfassungsfragen, es kann dem amtierenden US-Präsidenten die Stirn bieten. Insgesamt neun Richter sitzen dafür im Supreme Court . US-Präsidenten haben die Macht, sie zu berufen, der Senat muss sie bestätigen. Eine Partei kann, wenn sie die Richterposten klug besetzt, ihre Macht über Jahrzehnte zementieren. Derzeit sitzen sechs Richterinnen und Richter im Supreme Court, die von republikanischen Präsidenten berufen wurden. Nur drei folgten auf Vorschlag eines Demokraten.

Konservativer Richter vor Rekord

Die Blicke richten sich offenbar auch auf den ältesten Obersten US-Richter, Clarence Thomas. Der 78-Jährige war zu Beginn der Neunzigerjahre von George H. W. Bush ernannt worden, seit Oktober 1991 sitzt er im Supreme Court. Sollte Thomas bis Mai 2028 durchhalten, würde er einen Rekord aufstellen. Zuletzt sagte Thomas im Jahr 2019, noch Jahrzehnte im Amt bleiben zu wollen.

Beide Richter antworteten nicht auf eine Anfrage der »New York Times«.

Aber selbst wenn sich einer der beiden Richter zum Rücktritt bereit erklärt, um den Platz für einen jüngeren Trump-Kandidaten freizumachen: Es erscheint angesichts der teils krachenden Niederlagen republikanischer Senatoren bei den Midterms unklar, ob der Prozess so rund läuft, dass er binnen Wochen umgesetzt werden könnte.

Es gibt sogar Senatoren, die in den republikanischen Vorwahlen gegen Trump-Kandidaten verloren. Die »New York Times« mutmaßt, dass die neugewonnene Freiheit dieser Politiker dazu führen könnte, dass sie wenig Grund hätten, Trump noch einmal schnell bei einem Kandidaten für den Supreme Court zu helfen. Die Senatoren John Cornyn (Texas) und Bill Cassidy (Louisiana) verloren bereits ihre parteiinternen Vorwahlen.

Die »New York Times« zitiert auch den konservativen Rechtsanalysten Ed Whelan. Es werde kein Richter in den kommenden Tagen seinen Rücktritt ankündigen, erklärte Whelan, Richter würden keine spontanen Entscheidungen treffen, wenn es um den Ruhestand geht. Auch Rechtsprofessor Robert Luther III., der Trump während der ersten Amtszeit als Präsident bei den Richterkandidaten half, sagte der Zeitung, dass er nicht an Rücktritte bis Januar glaube. Und »ehrlich gesagt, würde ich davon auch abraten«.