Kanada und EU wollen Beziehung auf »höchstmöglicher Ebene«

Die Europäische Union und Kanada wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen. Die Partnerschaft soll aber Grenzen behalten: Bei einem Gipfeltreffen in Montréal ​verwarfen beide Seiten die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Spiel gebrachte »assoziierte Mitgliedschaft« für ‌das nordamerikanische Land vorerst. Stattdessen einigten sie sich auf eine »immer engere Assoziierung«, wie aus der gemeinsamen Erklärung hervorgeht.

»Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben«, sagte von der Leyen zum Auftakt des Gipfels. Sie räumte ein, dass Kanada aufgrund seiner geografischen Lage »kein Vollmitglied der EU werden« könne. Aber: »Wir können eine Partnerschaft aufbauen, die einer Mitgliedschaft näher kommt als alles, was wir bisher getan haben.«

Bei dem Treffen in Montréal hatte von der Leyen die »assoziierte Mitgliedschaft« Kanadas eigentlich offiziell auf den Weg bringen wollen. Sie hatte sie zuvor im September in einer Rede im Beisein des kanadischen Premierministers Mark Carney vorgeschlagen und damit für viel Aufmerksamkeit gesorgt. An dem Gipfel in Montréal nehmen neben Carney und von der Leyen auch noch EU-Ratspräsident António Costa sowie etliche EU-Kommissare teil.

Begriff wird schon für die Ukraine verwendet

Mehrere Staats- und Regierungschefs, darunter Kanzler Friedrich Merz, wandten sich gegen den Vorschlag. Berichten zufolge liegt der Widerstand an der unklaren Bedeutung des geplanten Sonderstatus und die unzureichende vorherige Abstimmung der Kommission mit dem Rat der Mitgliedstaaten. Zudem wurde es als problematisch angesehen, dass der Begriff auch schon für den EU-Beitrittsprozess der Ukraine verwendet wird.

Der kanadische Premierminister Mark Carney erklärte in dieser Woche, die Diskussion über den Status Kanadas als »assoziiertes Mitglied« bereite ihm keine Sorge. Es gehe nicht um »spezifische Namen« für die neue Allianz. »Wichtig ist, welchen Unterschied es für das Leben der Kanadier machen wird«, betonte Carney.

Kanada und die EU wollen bei dem Gipfel die Grundlage für die neue Partnerschaft schaffen. Beide leiden unter der Außen- und Zollpolitik der US-Regierung unter Präsident Donald Trump sowie Chinas Wirtschaftsmacht und wollen daher die Zusammenarbeit mit anderen Verbündeten vertiefen. Die EU und Kanada haben bereits ein Freihandelsabkommen abgeschlossen, das seit Jahren vorläufig in Kraft ist und die Einfuhrzölle für rund 98 Prozent der Handelswaren beseitigt.

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Bei dem zweitägigen Treffen in Montréal wollen beide Seiten die Zusammenarbeit in Bereichen wie Klima, Energie und künstliche Intelligenz angleichen. Ottawa soll zudem die Teilnahme an bestimmten EU-Programmen ermöglicht werden. Von der Leyen betonte, dass beide Seiten auch ihre »Verwaltungsstrukturen stärker aufeinander abstimmen« müssten. Kanada verfügt zudem über große Vorkommen an strategisch wichtigen Rohstoffen, die etwa für Batterien und Windkraftanlagen benötigt werden und die Europa derzeit überwiegend aus China bezieht.

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