US-Präsident Donald Trump kann weiter versuchen, die BBC wegen Verleumdung auf eine Entschädigung in Milliardenhöhe zu verklagen. Der US-Bundesrichter Jeffrey T. Kuntz aus dem Bundesstaat Florida wies einen Antrag der britischen Rundfunkanstalt auf eine Abweisung der Klage am Dienstag ab und ebnete damit den Weg für einen Fortgang des Verfahrens.

Bei Trumps Vorwürfen geht es um eine BBC-Dokumentation , die der Sender vor der US-Präsidentschaftswahl 2024 ausgestrahlt hatte. In dem Film waren Ausschnitte aus Trumps Rede vom 6. Januar 2021 stark zusammengeschnitten worden. So entstand der Eindruck, er habe seine Anhänger direkt zum Sturm auf das Kapitol in Washington aufgerufen, um die offizielle Bestätigung der Wahl seines Nachfolgers Joe Biden zu verhindern.

Die BBC hatte sich für den Vorfall entschuldigt, mehrere Führungskräfte des Senders traten zurück. Der Sender bestreitet aber, Trump tatsächlich einen Schaden zugefügt zu haben. Ob eine Verleumdung vorliegt und dem US-Präsidenten deshalb eine Entschädigung zusteht, muss nach Einschätzung des Bundesrichters Kuntz nun juristisch geklärt werden.

Trump sagte ersten Termin zur Aussage ab

Trump feierte die Entscheidung am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social  als »großen Sieg«. Im Oktober hatte er in dem Fall allerdings einen Rückschlag erlitten: Eine Richterin aus Florida verpflichtete Trump in dem Verfahren zu einer Aussage unter Eid und setzte ihm dafür eine Frist bis zum 11. Dezember. Einen ersten Termin für die Vernehmung hatten Trumps Anwälte Ende Oktober jedoch abgesagt.

Source: Der Spiegel · DER SPIEGEL

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