Pete Hegseth ist noch einmal davongekommen: Der US-Verteidigungsminister entgeht einem Impeachment-Verfahren

Pete Hegseth ist noch einmal davongekommen: Der US-Verteidigungsminister entgeht einem Impeachment-Verfahren

Weil die Republikaner die Reihen geschlossen hielten, konnten sie die Vorlage versenken, bevor sie überhaupt zur Abstimmung kam. Doch die Demokraten standen sich auch selbst im Weg.

11.11.2026, 04.12 Uhr

4 Leseminuten

Der Versuch, Verteidigungsminister Pete Hegseth seines Amtes zu entheben, war ein Rohrkrepierer.

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Am frühen Dienstagabend in Washington wurde die Impeachment-Resolution, die der Abgeordnete Thomas Massie im Repräsentantenhaus eingebracht hatte, bereits in einer Verfahrensabstimmung abgewiesen. Damit kommt es gar nicht erst zum Impeachment-Votum.

Mit Ausnahme von Massie hatten sich sämtliche Republikaner hinter Hegseth gestellt. Ihre uneingeschränkte Unterstützung für den selbsternannten Kriegsminister kam überraschend, mit 211 zu 204 Stimmen sorgten sie für klare Verhältnisse.

Zuvor war davon ausgegangen worden, dass sich einige Republikaner nach der krachenden Niederlage bei den Zwischenwahlen, die auch auf Donald Trumps unbeliebten Krieg in Iran zurückzuführen ist, gegen den Pentagon-Chef wenden könnten.

Ein neuer Hardliner für die Republikaner

Doch nun müssen die Demokraten zur Kenntnis nehmen, dass der politische Gegner seine Reihen geschlossen hält. Mit der Wahl von Jim Jordan zum neuen Minderheitsführer ihrer Fraktion hatten die Republikaner ein paar Stunden vor der Abstimmung bereits deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie auch in Zukunft keine Konfrontation scheuen werden. Die Demokraten werden es nicht leicht haben, mit ihm auf einen Nenner zu kommen. Jordan ist ein Hardliner, ein Trump-Loyalist.

Allerdings stehen den Demokraten genauso interne Richtungsdebatten bevor. Denn am Dienstag scheiterten sie auch an sich selbst. Elf demokratische Abgeordnete glänzten, wieso auch immer, durch Abwesenheit. Weil auch bei den Republikanern sieben Abgeordnete fehlten, hätten ihre Stimmen an diesem Abend den Unterschied gemacht.

Aus ihrem Fernbleiben zu schliessen, dass sich in der Partei bereits Gräben auftun, wäre verfrüht. Doch deutet die verpatzte Verfahrensabstimmung zumindest darauf hin, dass es bei den Demokraten nicht alle gleich eilig damit haben, sich den Verteidigungsminister vorzuknöpfen.

Vermutlich werden sie es im nächsten Jahr, wenn sie nach der Einsetzung des neuen Kongresses die Mehrheit in beiden Kammern haben, noch einmal versuchen. Doch die Wahrscheinlichkeit, dass ein Impeachment die Zwei-Drittel-Hürde im Senat nimmt, ist und bleibt gering. Die Mühe, mögen sich einige Demokraten nun gesagt haben, kann man sich sparen. Statt sich mit Hegseth abzuquälen, wollen manche ihre Energie wohl eher darauf verwenden, die Lebenskosten für die Amerikaner zu senken.

Hegseth gibt sich kämpferisch

Zumal ein gescheitertes Amtsenthebungsverfahren dem Gegner in die Hände spielen mag: Donald Trump aus dem Amt entfernen zu wollen, hatte sich in dessen erster Amtszeit als kontraproduktiv herausgestellt. Manche Wähler solidarisieren sich nach zwei Impeachmentverfahren erst recht mit ihm. Daran erinnerte auch Pete Hegseth an einer kämpferischen Pressekonferenz vor der Abstimmung.

«Wir haben diese Show schon einmal gesehen», sagte er. Nach zwei versuchten Amtsenthebungen sei Trump vom amerikanischen Volk gestärkt ins Weisse Haus zurückgeschickt worden. Wie sich nun der politische Gegner gegen ihn als Kabinettsmitglied verschworen habe, sei nur die neuste Attacke. «Jetzt versuchen sie es ein drittes Mal. Sie werden wieder scheitern.»

Damit sollte er zumindest an diesem Dienstag recht behalten. Mit dem moralischen Beistand von seinen Eltern und seinem jüngeren Bruder, die sich bei der Pressekonferenz im Pentagon unter die Reporter gemischt hatten, hielt Hegseth eine angriffige Rede, in der er sich zunächst an Thomas Massie abarbeitete.

Dieser hatte die parteiinterne Vorwahl bei den Republikanern in Kentucky gegen einen von Trump unterstützten Kandidaten verloren und scheidet im Januar aus dem Kongress aus. Als «verbitterter Kongressabgeordneter» sei er nun auf einem persönlichen Rachefeldzug, hielt ihm Hegseth vor.

Tatsächlich mag man sich über Massies Motivation aus anderen Gründen streiten. Der querköpfige Republikaner lehnt nicht nur den Krieg in Iran ab, sondern ist prinzipiell gegen Auslandseinsätze. Eine Position, die ihn zu einem gern gesehenen Gast im Podcast von Tucker Carlson macht – aber parteiübergreifend nicht unbedingt gesellschaftsfähig wirken lässt.

Zwar stellt er sich gegen die amerikanische Allianz mit Israel, was ihm Sympathiepunkte bei einigen Demokraten einbringt. Israelkritik ist in der Partei praktisch Programm geworden. Er lehnt allerdings auch Militärhilfe für die Ukraine ab, und Sanktionen, selbst wenn sie gegen Russland gehen, hält er prinzipiell für sinnlos. Wenn es nach ihm ginge, sollten sich die USA aus allem raushalten. Er versuche, «in seinen letzten Tagen im Kongress so viel Schaden wie möglich anzurichten», sagte Hegseth. Das sei kein Patriotismus. «Das ist Sabotage.»

Der Iran-Krieg sei ein voller Erfolg

Denn die Anklage gegen ihn als Pentagon-Chef sei letztlich auch eine Anklage gegen die amerikanischen Truppen. Die Soldaten hätten keine Verbrechen begangen, betonte Hegseth. «Das sind Helden, und kein Politiker in Washington wird ihnen etwas anderes erzählen, solange ich dieses Amt innehabe.»

Der Verteidigungsminister verwendete in seiner Ansprache viel Energie darauf, den Krieg in Iran als vollen Erfolg darzustellen. «Wir kontrollieren die Strasse von Hormuz», sagte er, obwohl das Verkehrsaufkommen gegenwärtig nur bei etwa einem Viertel des Vorkriegsniveaus liegt.

«Verrückte Islamisten in Teheran», so fügte Hegseth hinzu, «werden niemals, absolut niemals eine Atomwaffe besitzen.» Dies sei eine historische Leistung, und die Geschichte werde den Iran-Krieg «ganz anders beurteilen, als es die gegenwärtige gängige Meinung tut».

Von einem Reporter darauf angesprochen, dass selbst Vizepräsident J. D. Vance dem Iran-Krieg die Schuld an der Schlappe bei den Zwischenwahlen gab, liess sich Hegseth nicht beirren. Es sei nicht seine Aufgabe, populäre Entscheidungen zu treffen, er müsse dafür sorgen, dass die Truppen schlagkräftig seien. «Politik», so sagte er, «ist glücklicherweise nicht wirklich mein Ding.»

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