Eine kleine Geschichte des israelischen Parteiensystems: so wechselhaft wie Unterwäsche

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Eine kleine Geschichte des israelischen Parteiensystems: so wechselhaft wie Unterwäsche

Die Bildung einer neuen Regierung dürfte in Israel erneut lange dauern. Das liegt auch am zersplitterten Parteiensystem: Israels Politik ist ein permanentes Spiel aus Spaltung, Zusammenschluss und Neugründung. Stabil ist vor allem eines: der Wandel.

Richard C. Schneider30.10.2026, 14.52 Uhr

5 Leseminuten

Um das israelische Parteiensystem zu verstehen, muss man wissen, dass Parteien dort keine stabilen politischen Marken sind: wie etwa über lange Zeit die CDU und die SPD in Deutschland, Labour in Grossbritannien oder die SVP in der Schweiz. In Israel sind Parteien eher politische Vehikel: Sie entstehen um Personen, gesellschaftliche Gruppen oder in ganz konkreten historischen Situationen, schliessen sich zusammen, zerfallen wieder oder ändern ihren Namen.

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Seit 1948 haben weit über hundert Parteien an den Wahlen teilgenommen. Diese enorme Fluktuation ist eine direkte Folge des israelischen Wahlsystems und der ausserordentlichen sozialen, religiösen und ethnischen Fragmentierung der Gesellschaft. Israel bildet bei Knesset-Wahlen einen einzigen Wahlkreis. Die Bürger wählen keine Abgeordneten direkt, sondern Parteilisten. Die 120 Sitze werden proportional verteilt.

Sperrklausel hilft wenig

Heute muss eine Liste mindestens 3,25 Prozent der gültigen Stimmen erreichen, um ins Parlament einziehen zu können. Die Hürde lag ursprünglich bei nur einem Prozent, dann lange bei 2 und wurde 2014 schliesslich auf den heutigen Wert angehoben. Diese erhöhte Hürde sollte eigentlich die Zersplitterung eindämmen, tatsächlich aber führte sie dazu, dass kleine Parteien sich vor Wahlen zu Bündnissen zusammenschliessen, um in die Knesset zu kommen, und dann nach der Wahl wieder auseinandergehen. Bei einem Zusammenschluss behalten sie häufig ihre organisatorische Eigenständigkeit.

Die politische Ordnung in den Anfangsjahren Israels war allerdings lange relativ stabil. Fast drei Jahrzehnte dominierte die Arbeitspartei des Staatsgründers David Ben-Gurion und seiner Nachfolger, ursprünglich unter dem Namen Mapai. Sie war die politische Heimat der sozialistischen, zionistischen Arbeiterbewegung und prägte den Aufbau des Staates.

Aus Mapai wurde im Zusammenschluss mit anderen, kleinen Parteien die Avoda, zugleich entstanden aus Abspaltungen verschiedene andere linke Parteien. Mapam stand weiter links und verband sozialistischen Zionismus mit einer anfänglich sogar prosowjetisch geprägten Aussenpolitik. Die Arbeiterbewegung war nicht nur politische Kraft, sondern jahrzehntelang ein gesellschaftliches Machtzentrum mit der Gewerkschafts- und der einflussreichen Kibbuzbewegung.

Der grosse Wendepunkt

Der grosse Wendepunkt kam 1977. Menachem Begin und sein Likud-Bündnis beendeten die Vorherrschaft der Arbeiterbewegung. Der Likud war zunächst keine einzelne Partei, sondern ein Wahlbündnis aus Herut, Liberalen und kleineren rechten Gruppen. Herut war die Partei des revisionistischen Zionismus und ging auf dessen ideologischen Vordenker Wladimir Zeev Jabotinsky zurück. Ihre politische Idee verband Nationalismus, den Anspruch auf das gesamte historische Land Israel und wirtschaftsliberale Ideen.

1973 entstand der Likud zunächst als gemeinsames Wahlvehikel, 1988 wurden die beteiligten Parteien endgültig zu einer Partei unter demselben Namen verschmolzen. Damit entstand das Grundmuster der modernen israelischen Politik. Es gab nicht mehr ein dominantes Zentrum wie in den Anfangsjahren, sondern einen Wettbewerb zwischen Blöcken. Likud stand dabei grundsätzlich für einen nationalen Konservatismus und eine harte Sicherheits- und Territorialpolitik. Die Arbeitspartei wurde mit den Jahren sozialdemokratisch, später zentristisch, verlor aber immer mehr an Bedeutung.

Bei den Wahlen 2022 gewann Avoda nur noch vier Sitze, die noch weiter links stehende Meretz scheiterte sogar an der 3,25-Prozent-Hürde. Zuletzt fusionierten die beiden linken Parteien. Sie heissen nun Hademokratim, unter der Führung des ehemaligen Generals Yair Golan. Gerade hier zeigt sich, warum israelische Politiker Parteien «wie ihre Unterwäsche wechseln», wie es gelegentlich zugespitzt heisst. Oft wechseln nämlich nicht die Wähler ihre Überzeugungen, sondern Politiker versuchen, eine neue politische Heimat für ein bestimmtes Wählersegment oder eine bestimmte Idee zu bauen.

Ariel Sharon etwa verliess 2005 den Likud und gründete Kadima, nachdem er den Rückzug aus Gaza durchgesetzt hatte und der Likud deswegen gespalten war. Kadima wurde sofort zu einer der stärksten Parteien des Landes, verschwand aber wenige Jahre später vollständig.

Zunehmende Personifizierung

Parteien entstehen und fallen also häufig mit ihren Führungsfiguren. Während klassische Parteien durch jahrzehntelang gewachsene Milieus getragen werden, entstehen viele israelische Parteien um einen prominenten Führer. Der Name des Parteichefs kann wichtiger sein als ein detailliertes Parteiprogramm. Das gilt sogar für Benjamin Netanyahu und seinen Likud. Denn der Likud selbst ist inzwischen wesentlich stärker von Netanyahus Willen abhängig, als es seine historische Parteitradition erwarten liesse. Eine ähnliche Entwicklung findet man in den USA bei den Republikanern mit Donald Trump.

Neben personenorientierten Wahlvehikeln existieren mehrere Parteien, die bestimmte gesellschaftliche oder ethnische Gruppen vertreten. Besonders deutlich ist das bei den ultraorthodoxen, aschkenasischen Parteien wie Agudat Yisrael oder Degel Hatorah, die heute gemeinsam als United Torah Judaism agieren. Sie verstehen sich als Gegenbewegung zum modernen Zionismus und zur Säkularisierung, sind aber dennoch Teil des politischen Systems und stellen sogar Minister.

Ihre Haltung scheint paradox. Viele Haredim, die «Gottesfürchtigen», betrachten die Errichtung eines jüdischen Staates vor dem Kommen des Messias als Vergehen gegen den Willen Gottes. Und doch werden haredische Parteien häufig Koalitionspartner, um hohe staatliche Subventionen für ihre Gemeinden zu sichern. Ihr Interesse liegt bei der Bewahrung der ultraorthodoxen Lebensweise. Sie haben autonome, religiöse Bildungssysteme und bestehen auf der Befreiung ultraorthodoxer Männer vom Militärdienst. Dass nichtzionistische Parteien überhaupt an der Politik des zionistischen Staates teilhaben können, liegt vor allem daran, dass Israel bis heute keine Verfassung hat, die das unterbinden könnte.

Europa auf Israels Spuren?

Die arabischen Parteien der rund zwei Millionen arabischen Staatsbürger Israels sind wiederum eine ganz eigene politische Welt. Hadash entstand aus der kommunistischen Tradition und verbindet jüdische und arabische Wähler, Raam ist stärker islamisch geprägt und war 2021 sogar Koalitionspartner der Regierung von Naftali Bennett.

Taal und Balad verbinden arabischen Nationalismus mit einer kritischen bis ablehnenden Haltung zur jüdischen Identität des Staats. Bis auf Raam treten die anderen Parteien dieses Jahr als gemeinsame Liste an, um die 3,25-Prozent-Hürde zu schaffen. Sie könnten sich aber, wie schon früher, nach den Wahlen wieder trennen. Für sie ist der Zusammenschluss besonders relevant, weil bereits wenige tausend Stimmen über die parlamentarische Repräsentation entscheiden können.

Eine weitere grosse Strömung ist der religiöse Zionismus. Heute reicht das Spektrum von gemässigt religiös-nationalen Kräften bis zur nationalkonservativen und teilweise radikalen Rechten. Bezalel Smotrichs Partei Religiöser Zionismus und Itamar Ben-Gvirs Otzma Yehudit stehen für die jüngere, deutlich härtere Variante: Sie sind ultranationalistisch, für eine Annektierung des Westjordanlands und Gazas und vertreten eine besonders aggressive Haltung gegenüber den Palästinensern. Vor allem Ben-Gvirs Radikalismus hat seine Wurzeln in der rechtsextremistischen Kach-Partei, die 1988 verboten wurde.

Das scheinbar undurchschaubare israelische Parteiensystem reflektiert also insgesamt die äusserst heterogene israelische Gesellschaft mit ihren diversen Lagern, die sich allerdings teilweise überschneiden können: säkulare und religiöse Juden, aschkenasische und sephardisch-misrachische Milieus, arabische Bürger, Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion, Linke, Zentristen, Nationalkonservative, religiöse Zionisten und Haredim. Das Land besitzt nicht so viele Parteien, weil es instabil ist. Das politische System bildet lediglich eine Vielfalt ab, die in Europa lange Zeit in grossen Volksparteien gebündelt werden konnte. Doch auch dort bröckelt die alte Ordnung: Parteien kommen und gehen, Koalitionen werden komplizierter. Manche Israeli nennen das ironisch die «Israelisierung» der politischen Landschaft Europas.

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