Treffen Putin, Xi, Trump
Nach einem freundlichen Auftakt zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) am Mittwoch kommt es am Donnerstag zum historischen Dreiergipfel der Präsidenten Donald Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin. Themen gäbe es bei dem Treffen im chinesischen Shenzhen genügend, doch ob und welche Ergebnisse zu erwarten sind, darüber gibt es unterschiedliche Ansichten.
Online seit heute, 22.02 Uhr
Mit einer Umarmung, einem Handschlag und freundlichen Worten sind am Mittwoch die Präsidenten der Atommächte China, USA und Russland in der südchinesischen Metropole Shenzhen zusammengekommen.
Xi hatte Trump mit einer ungewöhnlichen Geste empfangen. Er begrüßte den US-Präsidenten nach der Landung persönlich auf dem Flughafen von Shenzhen. Nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens verwies Xi darauf, dass Trump ihn im September bei seinem USA-Besuch auch auf dem Flughafen abgeholt habe. China sei ein Land der Höflichkeit, und Höflichkeit werde mit Höflichkeit erwidert, so Xi.
„Unter Freunden“
Auch Trump und Putin begrüßten einander freundlich und wechselten erste Worte. Gemeinsam mit Xi und dessen Ehefrau Peng Liyuan ging es dann zu einem „Familienfoto“ des APEC-Gipfels. Beim anschließenden Dinner sagte Putin: „Wir sind sehr froh, hier unter Freunden zu sein.“
Persönlicher Empfang Xis für Trump
Chinas Staatschef Xi Jinping hat US-Präsident Donald Trump persönlich auf dem Flughafen in Shenzhen empfangen und zur Begrüßung umarmt. Kreml-Chef Wladimir Putin reiste bereits am Vortag an, wurde aber von Xis Stabschef Cai Qi abgeholt.
Bereits zuvor hatten Xi und Putin im Rahmen des Gipfels für mehr internationale Zusammenarbeit geworben. Xi warnte vor zunehmendem Protektionismus und forderte mehr Freihandel. Zudem sprach er sich für eine engere Zusammenarbeit bei künstlicher Intelligenz und in der Digitalwirtschaft aus. Xi warb zugleich für China als Wirtschaftsstandort. Das Land werde seinen riesigen Markt weiter öffnen und mehr hochwertige Waren und Dienstleistungen aus dem Ausland einführen.
APEC
Dem APEC-Zusammenschluss gehören 21 Volkswirtschaften an, darunter die USA, China und Russland. Er will den freien Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit im asiatisch-pazifischen Raum fördern.
Putin mit Breitseite gegen Europa
Putin beklagte wiederum „staatlichen Egoismus“, eine „Fragmentierung der Weltwirtschaft“ und rief die Staaten zur Zusammenarbeit auf. Es müsse um „Partnerschaft statt Isolation und Dialog und nicht um Ultimaten“ gehen, sagte er.
Er kritisierte einmal mehr die Sanktionen des Westens gegen Russland im Zuge seines Angriffskrieges gegen die Ukraine. Russland sei inzwischen der „Rekordhalter“ bei Sanktionen und behaupte sich gegen sie, während der Westen sich damit selbst schade, sagte Putin.
Im Duo und Trio
Am Donnerstag sind Einzelgespräche von Trump mit Putin sowie von Trump mit Xi sowie das gemeinsame Treffen aller drei Staatschefs geplant. Die Zusammenkunft wird mit Spannung erwartet. Trump will über eine Reduzierung des weltweiten Atomwaffenarsenals sowie den Iran-Krieg sprechen. Peking kündigte an, über den Weltfrieden reden zu wollen.
Ob der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine besprochen wird, ist unklar. Vor der Reise teilten Trumps Berater mit, dass die Ukraine nicht auf der Tagesordnung stehe. Trump selbst hingegen erklärte, der monatliche Tod Zehntausender russischer Soldaten habe eine Chance zur Beilegung des Konflikts eröffnet. „Ich denke, wir sind kurz vor einer Einigung“, sagte er. „Wir werden ein konstruktives Gespräch darüber führen.“
Abschlussdokument geplant
Die Erwartungen an den historischen Dreiergipfel sind allerdings höchst unterschiedlich. Putin sagte, er gehe von einem „großen potenziellen Nutzen“ der Gespräche aus. Ziel müsse es sein, die politischen, wirtschaftlichen und Sicherheitsinteressen der Staaten durch die Suche nach Kompromissen auszubalancieren. Putin wolle mit Trump eine Vielzahl an Fragen besprechen, sagte der außenpolitische Berater des Kreml-Chefs, Juri Uschakow, dem russischen Staatsfernsehen.
Gearbeitet werde auch an einem Abschlussdokument des Gipfels. Es müssten Eckpunkte geklärt werden. „Es läuft bis jetzt eine intensive Arbeit“, sagte Uschakow. Auch das chinesische Außenamt sprach im Vorfeld von einem Treffen von „bahnbrechender Bedeutung“.
Gedämpfte Erwartungen
Wegweisende Ergebnisse aber sind kaum zu erwarten. US-Beamte etwa dämpften vorab die Erwartungen an konkrete Abkommen und dergleichen. Vielmehr sei das Treffen zwischen Trump und Putin als Einstieg für vertiefende Gespräche anzusehen.
Auch Fachleute sehen wenig Spielraum für Konkretes. „Die drei Parteien haben sehr unterschiedliche Forderungen, was das Erwartungsmanagement erschwert“, sagte Wang Wen, der Leiter des Chongyang-Instituts für Finanzstudien an der Renmin-Universität in Peking. Er halte es für sehr wahrscheinlich, „dass die Gespräche ohne Durchbruch enden“.
Europa beim Gipfel nicht vertreten
Europa hatte befürchtet, der APEC-Gipfel könnte zu einer Art neuer Konferenz von Jalta werden, auf der sich die drei größten Atommächte die Neugestaltung der Machtverhältnisse in der Ukraine und der Welt ausmachen. Bei den Gesprächen in China sind weder Vertreterinnen und Vertreter der EU noch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zugegen.
Über dem Treffen schwebt indes ein weiteres überraschend aufgekommenes Tabuthema: die mutmaßliche Spionageaffäre beim US-Chiphersteller Nvidia. Deren mittlerweile zurückgetretener Chef Jensen Huang stürzte kürzlich über außereheliche Affären, eine davon mit einer Chinesin, die der Spionage für China verdächtigt wird.
Source: ORF · ORF.at
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