Urnengang im Krieg?
Warum Wahlen in der Ukraine selbst bei Waffenstillstand eine riesige Herausforderung wären
Wladimir Putin zweifelt die Legitimität der Führung in Kyjiw seit langem an, Donald Trump stößt gern ins selbe Horn. Das Institut für Donauraum und Mitteleuropa (IDM) hat die Rahmenbedingungen von Wahlen analysiert
Wolodymyr Selenskyj ist seit Mai 2019 ukrainischer Präsident.
Wahlen in Zeiten des Krieges? In der Praxis und auch verfassungsrechtlich ist das – nicht nur in der Ukraine – so gut wie unmöglich. Zumindest dann, wenn man freie, faire und sichere Wahlen abhalten will, die internationalen Standards genügen. Dennoch hat US-Präsident Donald Trump zuletzt immer wieder erklärt, es sei Zeit, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abzulösen. Dabei gab er diesem implizit die Schuld am fortdauernden Krieg gegen den Aggressor Russland.
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Source: Der Standard
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