UNO fordert von neuer Regierung in Israel „Kurswechsel“

Online seit heute, 20.32 Uhr

Nach der Parlamentswahl in Israel hat UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk heute einen Kurswechsel beim Völkerrecht von einer neuen Regierung gefordert. „Die Botschaft lautet: Setzen Sie den derzeitigen Kriegskurs nicht fort, bei dem Sie glauben, über dem Völkerrecht zu stehen – denn meiner Meinung nach erleben wir gerade genau das“, sagte der Österreicher in New York.

Er hoffe, dass eine neue Regierung ihren Kurs „grundlegend“ ändere. Israel müsse seine völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllen, so Türk weiter.

Im Anschluss an einen israelischen Militäreinsatz in Hebron im besetzten Westjordanland hatte der Menschenrechtskommissar schon Anfang der Woche vor „ethnischen Säuberungen“ durch die israelischen Sicherheitskräfte gewarnt. „Kollektivstrafen“ seien ein schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht.

Am Freitag hatten zwei Palästinenser nahe Hebron zwei israelische Soldaten erschossen. Daraufhin befahl der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu einen groß angelegten Militäreinsatz im Westjordanland. In der Folge wurden tausende Palästinenser aus ihren Häusern vertrieben, darunter viele Kleinkinder.

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