Stocker und Xi beschwören Partnerschaft

Von Pandas bis Roboter

Mit einem Treffen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und Premierminister Li Qiang hat Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) am Freitag seinen mehrtägigen China-Besuch beendet. Beide Seiten betonten die guten Beziehungen und sprachen sich für eine Vertiefung ihrer „freundschaftlich-strategischen Partnerschaft“ aus. Eine Nebenrolle spielten auch ein tanzender Roboter und die Pandas in Schönbrunn.

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Am Freitag wurde Stocker zunächst von seinem Amtskollegen Li in der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren empfangen. Später traf er Staats- und Parteichef Xi zu einem Gespräch. Xi sagte, er wisse die freundliche Einstellung Österreichs gegenüber China zu schätzen. Es sei eine Seltenheit unter europäischen Staats- und Regierungschefs, so häufig nach China zu reisen, so Xi.

Es war Stockers achter Besuch in dem Land, auch als Kommunalpolitiker hatte er China mehrmals besucht. China wolle Österreich unterstützen, eine größere Rolle auf dem internationalen Parkett zu spielen, etwa durch den nicht ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat ab 2027, sagte Stocker. China erwarte sich dabei von Österreich, Brücken zu bauen, zwischen kleineren und größeren Ländern zu vermitteln und eine Stimme für Multilateralismus zu sein.

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Großes Ungleichgewicht in Handelsbilanz

Im Mittelpunkt der offiziellen Visite in Begleitung von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), WKO-Vizepräsident Wolfgang Hesoun und rund 50 heimischen Unternehmensvertretern standen die Wirtschaftsbeziehungen zu China. Das Land ist Österreichs drittwichtigster Handelspartner nach Deutschland und Italien. Rund 650 österreichische Unternehmen sind derzeit mit etwa 900 Niederlassungen in China vertreten.

Gleichzeitig besteht ein erhebliches Ungleichgewicht im Handel. Österreich importierte 2025 Waren um 17,5 Mrd. Euro aus China, aber exportierte nur um fünf Mrd. Euro in die Volksrepublik. Hattmannsdorfer sieht deshalb großes Potenzial für heimische Betriebe.

China bietet Kooperation bei E-Autos und KI an

Mit Bezug auf das Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen habe Xi eingeräumt, dass es nicht im Interesse Chinas liege, einen Handelsüberschuss zu haben. China wolle keine Handelskonflikte haben, sondern wieder mehr Handelsfrieden, so Stocker. Lindern könne man die schiefe Handelsbilanz, indem man die Exporte in die Volksrepublik ankurbelt, so Hattmannsdorfer.

Der Wirtschaftsminister sieht ein ungenutztes Exportpotenzial von 5,4 Mrd. Euro bis 2030. Besonders gute Chancen bestünden in den Bereichen Industrieautomatisierung, Messtechnik und Umwelttechnologien. Xi bot Österreich eine engere Zusammenarbeit bei Elektroautos und künstlicher Intelligenz (KI) an. Ein wachsendes China sei nicht die Ursache der Probleme Europas, sondern ein Partner, der bei deren Bewältigung helfen könne.

„Sehr sympathischer Eindruck“

Stocker sagte nach dem Treffen mit Xi: „Ich bin nicht nach China gekommen, um hier jemanden zu belehren.“ Aber klar sei, dass „dort, wo wir zu keinen Ergebnissen kommen, wir auf unsere Interessen achten müssen“, fügte er hinzu. Stocker sprach zudem die Sicherheit der Lieferketten für kritische Rohstoffe an. Österreich könne hier technologische Expertise der Montanuniversität Leoben bei neuen Verfahren zur Gewinnung und Verarbeitung von Rohstoffen anbieten.

Im Gespräch selbst habe Xi einen „sehr sympathischen Eindruck“ gemacht, sagte Stocker. Überrascht habe ihn die Offenheit, unterschiedliche Ansichten anzusprechen. Bei allen Differenzen und Herausforderungen, beispielsweise im Handel, sei das gegenseitige Bemühen, die andere Seite zu verstehen, erkennbar gewesen. Stocker erneuerte die Einladung an Xi, Wien zu besuchen. Als Geschenk für den Staatschef des weltweit größten Teeproduzenten China hatte Stocker ein Teeservice der Wiener Porzellanmanufaktur Augarten im Gepäck.

Pandas als „Symbol der Freundschaft“

Auch Premierminister Li hob am Freitag die tiefgehenden Beziehungen beider Länder in verschiedenen Bereichen hervor. China sei bereit, die Zusammenarbeit auszubauen, damit beide Völker profitieren können. Stocker sagte seinerseits, die „sehr erfolgreiche Beziehung“ beider Länder vertiefen zu wollen.

„In einer Zeit, wo vieles im Umbruch ist, sind verlässliche Partnerschaften wichtiger denn je“, sagte Stocker. Zudem bedankte er sich bei seinem Amtskollegen für die Unterstützung Chinas bei Österreichs Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat. Das im vergangenen Jahr von China an den Schönbrunner Zoo überreichte Pandapaar hob Stocker als „Symbol der Freundschaft“ hervor.

Geschäftsabschlüsse und Absichtserklärungen

Im Rahmen des China-Besuchs dürften sich auch einige Geschäftschancen für heimische Firmen ergeben haben. WKO-Vize Wolfgang Hesoun berichtete von einem Auftrag im Anlagenanbau im zweistelligen Millionenbereich, ohne ein konkretes Unternehmen zu nennen. Aufseiten der ÖBB habe es Kontakt zu China Railways gegeben. Auch ein österreichisches Unternehmen im Bereich der Datenindustrie habe erfolgreiche Gespräche mit chinesischen Autoherstellern geführt.

Darüber hinaus wurden am Freitag mehrere Absichtserklärungen (MoU, Memorandum of Understanding) zwischen den beiden Ländern unterzeichnet. Dabei ging es unter anderem um einen beschleunigten Behördenzugang für österreichische Betriebe. Hinzu kommt ein Unternehmensausschuss. Ein weiteres Papier richtete sich gegen Doppelversicherungen in der Sozialversicherung, wodurch doppelte Abgabenbelastung verhindert werde.

Tanzeinlage eines Roboters

Stocker und seine Delegation sind seit Anfang der Woche in China. Die erste Station der Reise war Schanghai, wo die Internationale Importmesse besucht wurde. Außerdem traf Stocker den Bürgermeister der Stadt. Bei einem Festakt an der Tongji-Universität warb der Kanzler gemeinsam mit Hattmannsdorfer für eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Wirtschaft.

Die Universität ist besonders mit dem steirischen Technologiekonzern AVL List verbunden. Vor 100 Jahren wurde der Grazer Ingenieur Hans List an die Universität berufen. Später gründete er das Unternehmen AVL List, das heute weltweit rund 12.000 Beschäftigte hat.

Auch die technologische Entwicklung Chinas wurde bei der Reise sichtbar. Stocker und Hattmannsdorfer bekamen einen humanoiden Roboter der chinesischen Firma Agibot vorgeführt. Dieser präsentierte unter anderem eine kurze Tanzeinlage. Der oberösterreichische Technologiekonzern Miba soll künftig Teile für solche Roboter liefern.

Doppeltes Jubiläum

Österreich und China feiern heuer 55 Jahre diplomatische Beziehungen und 60 Jahre offizielle Wirtschaftsbeziehungen. Auch Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat China heuer aus diesem Anlass im Juni besucht. Im September war Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) auf Einladung des Nationalen Volkskongresses in der chinesischen Hauptstadt.

Anlässlich des 55. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen gab es bereits einen schriftlichen Austausch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern. Xi erklärte in seinem Schreiben an Bundespräsident Alexander Van der Bellen Ende Mai, dass er die Beziehungen zu Österreich „auf eine neue Ebene“ heben wolle.