Smart Glasses: Pröll sucht nach Regeln für Umgang

Online seit heute, 11.18 Uhr

Smart Glasses, also Brillen mit eingebauter Kamera, Mikrofon und KI-Funktionen, kommen immer häufiger zum Einsatz. Der Umgang damit ist in Österreich allerdings bisher nach Auffassung von Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) nicht ausreichend geregelt. Er legte daher heute ein Stufenmodell zum Umgang damit vor.

Dass eine Regelung des Umgangs mit Smart Glasses drängt, zeigt unter anderem der Fall eines Wiener Schülers, der suspendiert wurde, weil er eine „smarte“ Brille im Klassenzimmer benutzt hatte. Seine Familie ging dagegen vor Gericht vor und bekam diesen Sommer vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) recht.

Keine Nutzung in sensiblen Bereichen

Smart Glasses würden viele Vorteile bieten, „aber es gibt Schattenseiten“, sagte Pröll. „Wir stehen hier an einem Kipppunkt, der unsere Entscheidung fordert. Daher haben wir ein Dreistufenmodell entwickelt. Einerseits wollen wir technologischen Fortschritt ermöglichen, andererseits darf niemand heimlich gefilmt werden.“

Grundlage des Modells ist dem Digitalstaatssekretär zufolge eine Einschätzung des Verfassungsdiensts im Bundeskanzleramt. Das Modell sieht vor, dass es keine Nutzung in besonders sensiblen Bereichen wie Umkleidekabinen, Toiletten, Bädern, Schulen und Kindergärten sowie Gerichten, Justizanstalten, Polizei- und Militäreinrichtungen geben darf.

Ebenso würden Aufnahmen in geschützten Bereichen wie Kinos, Theatern und bei Aufführungen untersagt. Schließlich soll es eine Erkennbarkeitspflicht im öffentlichen Raum geben: Jede Aufnahme muss für andere klar wahrnehmbar sein, etwa durch ein gut sichtbares Aufnahmelicht, das sich nicht abschalten lässt.