Sacharow-Preis geht an Internationalen Strafgerichtshof

Online seit heute, 12.03 Uhr

Der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments geht in diesem Jahr an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Das habe die Konferenz der Präsidenten im Europaparlament beschlossen, in der die Parlamentspräsidentin und die Vorsitzenden der parlamentarischen Fraktionen vertreten sind, teilte die ÖVP-Delegation im EU-Parlament heute mit. Die Entscheidung erfolgte, nachdem die US-Regierung weitreichende Sanktionen gegen den IStGH angekündigt hatte.

„Der Internationale Strafgerichtshof ist unverzichtbar für das weltweite Vorgehen gegen Straflosigkeit bei schweren Verbrechen gegen die Menschenrechte“, sagte Reinhold Lopatka, ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament.

Einsatz für Menschenrechte gewürdigt

Gerade in Zeiten, in denen US-Präsident Donald Trump „den Druck massiv erhöht und harte Sanktionen in den Raum stellt, kann der Gerichtshof jede Unterstützung gut brauchen“, so Lopatka. Der mit 50.000 Euro dotierte Preis würdigt Verteidiger der Menschenrechte und der Gedankenfreiheit. Zu den früheren Preisträgern zählen Nelson Mandela, Alexej Nawalny und das ukrainische Volk.

Erst vor Kurzem erhielt die südafrikanische Juristin Navi Pillay, frühere Richterin am IStGH, für ihren Einsatz „zur Förderung von Frieden und Völkerrecht“ den Friedensnobelpreis.