Rubio: Entscheidung über Starlink-Drosselung bei SpaceX

Online seit heute, 10.26 Uhr

US-Außenminister Marco Rubio hat gesagt, dass Entscheidungen über den Zugang der Ukraine zum Satellitennetzwerk Starlink beim Betreiber SpaceX und dessen Chef Elon Musk liegen. Die US-Regierung habe darauf keinen Einfluss, sagte Rubio gestern auf einer Indien-Reise.

Seine Äußerungen deuten darauf hin, dass Musk den Dienst für Kiew eigenmächtig eingeschränkt haben könnte. Sie kommen zudem einer Kehrtwende in der Argumentation der US-Regierung gleich.

Die Zeitung „Wall Street Journal“ hatte gestern berichtet, Musk habe eine Drosselung einer militärischen Starlink-Version angeordnet, auf die die Ukraine zur Abwehr russischer Raketenangriffe angewiesen ist. Dem Bericht zufolge soll sich Musk zuvor mit US-Präsident Donald Trump und Vertretern des Weißen Hauses abgesprochen haben.

Hintergründe der Drosselung umstritten

Die Hintergründe der Drosselung sind umstritten. Reuters hatte unter Berufung auf zwei US-Regierungsvertreter und einen westlichen Insider berichtet, die Entscheidung sei letztlich vom Weißen Haus ausgegangen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vertrat diese Ansicht, was die US-Regierung jedoch zurückwies.

Trump selbst hatte gesagt, weder er noch Musk stünden hinter der Drosselung. Rubio hatte am Samstag gesagt, niemand habe eine Verlangsamung angeordnet. Auch US-Verteidigungsminister Pete Hegseth stellte den Vorfall gestern als rein kommerzielle Angelegenheit dar.

EU verlangt volle Starlink-Dienste für Ukraine

Die EU bezeichnete die Berichte über eine von Musk angeordnete Drosselung als „äußerst besorgniserregend“ und forderte einen Kurswechsel. „SpaceX muss die vollständigen Dienste für die Ukraine dringend wiederherstellen, denn die Ukraine benötigt diese kritischen Verbindungen“, so ein Sprecher der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission.

Die EU arbeite an der Entwicklung und dem Aufbau eines neuen Satellitennetzwerks mit dem Namen IRIS2, wurde betont.