Reformpartnerschaft: Gemeindebund-Präsident zuversichtlich

Online seit heute, 13.22 Uhr

Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl (ÖVP) hat sich heute in der ORF-„Pressestunde“ zuversichtlich gezeigt, dass sich Bund, Länder und Gemeinden in der gemeinsamen „Reformpartnerschaft“ noch auf eine bessere Aufgabenteilung etwa in den Bereichen Bildung und Gesundheit einigen werden.

„Der Reformzug ist etwas schleppend losgegangen“, so Pressl. Man müsse aber das Finale abwarten, so Pressl weiter.

Im Gesundheitsbereich plädierte Pressl nach der anfangs „sehr hohen“ Erwartungshaltung für „einen gewissen Realismus“. Wenn Bund, Länder oder Gemeinden „den einen oder anderen Rückschritt oder auch vielleicht Schritt zur Seite machen“, sei das Ziel eines effizienteren Systems, das auch in 30 Jahren noch gut funktioniert, erreichbar.

Im Bildungsbereich sei man beim angekündigten „Personal aus einer Hand“ schon auf einem „sehr guten Weg“. Bedauerlich fand Pressl, dass Pflege im Zuge der Reformpartnerschaft kein eigenes Thema ist. Er plädierte dafür, hier frühzeitig Weichen zu stellen. In den Gemeinden werde das Thema angesichts der immer älteren Bevölkerung schon jetzt intensiv diskutiert.

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