Fokus auf Islamismus: Neun Hausdurchsuchungen

Online seit heute, 7.45 Uhr

Bei einem bundesweit koordinierten „Joint Action Day“ zur Bekämpfung des islamistischen Extremismus und Terrorismus hat die Exekutive am Mittwoch neun Hausdurchsuchungen und 17 Einvernahmen durchgeführt, teilte das Innenministerium heute in einer Aussendung mit.

Unter anderem wurden in Niederösterreich zwei vorläufige Waffenverbote ausgesprochen. In 28 österreichischen Justizanstalten kam es zur Durchsuchung von 235 Räumen und 334 Inhaftierten.

Laut Ministerium zahlreiche Beweismittel sichergestellt

Im Zuge der Hausdurchsuchungen in Vorarlberg, Tirol, Burgenland, Wien, Niederösterreich und Oberösterreich seien zahlreiche Beweismittel sichergestellt worden, darunter Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, diverse Messer, zwei Schlagringe, eine Schreckschusspistole mit zugehörigem Magazin, Suchtgift sowie einschlägige Literatur. Die sichergestellten Gegenstände würden derzeit gesichtet und im Rahmen weiterer Ermittlungen ausgewertet, hieß es.

Staatsschutz, Justiz und Polizei

An der Aktion war die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), alle neun Landesämter Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) sowie der Justiz beteiligt. Auch Kräfte der Landespolizeidirektionen, der Polizeidiensthundeeinheit, der Schnellen Interventionsgruppe (SIG) und des Einsatzkommandos Cobra nahmen teil.

Ziel sei es gewesen, islamistische Strukturen und Netzwerke innerhalb Österreichs weiter aufzuklären, potenzielle Gefährdungen frühzeitig zu erkennen und durch gezielte Ermittlungs- und Präventionsmaßnahmen nachhaltig gegen extremistische Bestrebungen vorzugehen.

„Durch diesen Präventivschlag werden extremistische Entwicklungen frühzeitig erkannt, analysiert und unterbunden. Das Ziel ist klar: Die Sicherheit der Menschen in unserem Land nachhaltig gewährleisten“, erklärte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) laut der Aussendung. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hob die wirkungsvolle Zusammenarbeit der Behörden hervor.