TV-Tagebuch
Neos-Klubobmann Shetty: Justiz vor FPÖ-Chef Kickl "sturmfest" machen
Um die Wehrdienstreform beschließen zu können, kann sich Shetty im "ZiB 2"-Interview auch eine Erhöhung des Zivildienergehalts vorstellen. Die Regierung werde jedenfalls liefern
Neos-Klubobmann Yannick Shetty rechnet mit einer Einigung mit den Grünen für eine Wehrdienstreform.
Die Tage werden kürzer, die Liste der Vorhaben länger: Der von der Regierung proklamierte Herbst der Reformen geht in die Zielgerade. Bis Weihnachten sollen 50 Regierungsvorlagen ins Parlament gebracht werden. Darunter befinden sich große Brocken wie die Wehrdienstreform und die Bundesstaatsanwaltschaft. Für beide Gesetze ist die Zustimmung einer Oppositionspartei notwendig. Neos-Klubobmann Yannick Shetty zeigte sich am Mittwochabend im ZiB-2-Interview naturgemäß zuversichtlich, dass eine Einigung in Reichweite ist. Bei der Wehrdienstreform habe er positive "Signale" der Grünen vernommen.
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Source: Der Standard
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