Online seit heute, 17.57 Uhr
Die Wiener Magistratsabteilung (MA) 35 prüft heutigen Angaben zufolge den Entzug der Staatsbürgerschaft der ehemaligen Außenministerin Karin Kneissl. Dabei geht es um die Frage, ob Kneissl, die seit mehreren Jahren in Russland lebt, eine fremde Staatsbürgerschaft erworben hat und so die österreichische verlieren könnte.
Ein Entzug ist zudem möglich, wenn eine Staatsbürgerin im Dienst eines fremden Staates steht und durch ihr Verhalten die Interessen oder das Ansehen der Republik erheblich schädigt – auch das wird geprüft.
Letzter Hauptwohnsitz in Österreich in Wien
Die NEOS hatten im März einen Vorstoß für den Entzug von Kneissls Staatsbürgerschaft gestartet und eine Sachverhaltsdarstellung an das Amt der niederösterreichischen Landesregierung übermittelt.
Das Staatsbürgerschaftsfeststellungsverfahren führt nun aber die MA 35 durch, weil Kneissl ihren letzten österreichischen Hauptwohnsitz in Wien hatte, teilte ein Sprecher der für die MA 35 zuständigen Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling (NEOS) nun laut APA mit.
Kneissl befürchtet Staatenlosigkeit
Zuvor hatte die russische Nachrichtenagentur TASS über ein Statement Kneissls berichtet. „Die österreichische Führung hat ein rechtliches Verfahren eingeleitet, um mir meine Staatsbürgerschaft zu entziehen, was mich staatenlos machen würde“, wie Kneissl demnach sagte.
Sollte ihr die Staatsbürgerschaft endgültig entzogen werden, wolle sie den Angaben zufolge ein Reisedokument der Vereinten Nationen beantragen.
Kneissl war von 2017 bis 2019 Außenministerin und setzte sich lange für engere Beziehungen zu Russland ein. 2018 lud sie den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu ihrer Hochzeit in die Steiermark ein. 2023 erklärte Kneissl, sie ziehe nach St. Petersburg, um dort an einem von ihr geleiteten akademischen Zentrum zu arbeiten.
Source: ORF · ORF.at
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