Aufrüstung

Kritik wegen fehlender Akten für Sky-Shield-Prüfung

Die Grünen werfen dem Heer vor, der Beschaffungs-Prüfkommission Unterlagen "vorenthalten zu haben". Das Ministerium sagt, dem Gremium obliege nur "nachträgliche Kontrolle"

APA/KEYSTONE/CLAUDIO THOMA

Die geopolitische Lage veranlasst Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, sich um Gerät für das österreichische Bundesheer umzuschauen – wie etwa hier in einem Werk des Rüstungsherstellers Rheinmetall.

Wenn Österreich Material für das europäische Luftabwehrsystem Sky Shield kauft – läuft dann alles gesetzeskonform, zweckmäßig und sparsam? Das soll die Beschaffungs-Prüfkommission des Bundesheers prüfen. Doch in ihrem jüngsten Bericht übt die Kommission ungewöhnlich scharfe Kritik am Verteidigungsministerium: Ohne gesetzliche Grundlage seien den Prüfern Akten vorenthalten worden. Das Ministerium widerspricht dem Vorwurf.

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Source: Der Standard

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