Online seit heute, 11.37 Uhr
Die israelische Polizei und die Wahlkommission haben heute im Zusammenhang mit dem starken Abschneiden der arabischen Parteien Vorwürfe des Wahlbetrugs zurückgewiesen. Es gebe bisher keine Beweise für Behauptungen, arabische Wählerinnen und Wähler hätten die Parlamentswahl „gestohlen“.
Auslöser der Anschuldigungen ist der starke Zuwachs der vorwiegend arabisch geprägten Parteienbündnisse. Die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte die Anschuldigungen erhoben.
Ein leitender Polizeibeamter bezeichnete die Anschuldigungen laut Tageszeitung „Haaretz“ als reine Propagandataktik ohne sachliche Grundlage. Im laufenden Wahlverfahren seien bei den Behörden sogar weniger Beschwerden über Unregelmäßigkeiten eingegangen als bei vorherigen Urnengängen.
Auch Din Livne, der amtierende Generaldirektor der Wahlkommission, wies die Vorwürfe im Gespräch mit dem öffentlich-rechtlichen Sender Kan zurück. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass Stimmen im arabischen Wählersegment unrechtmäßig erlangt oder gefälscht worden seien.
Arabische Parteien verdoppelten Ergebnis
Laut dem vorläufigen Auszählungsstand sicherten sich die israelisch-arabischen Parteien 19 der 120 Sitze im Parlament. Damit verdoppelten sie ihr Ergebnis gegenüber der Parlamentswahl von 2022 nahezu.
In israelischen Medienberichten wurd zudem auf Vermutungen der Likud-Partei von Netanjahu verwiesen, wonach Staaten wie Katar und die Türkei Organisationen zur Steigerung der arabischen Wahlbeteiligung finanziert haben sollen.
Öffentliche Beweise für eine ausländische Einflussnahme oder Verfehlungen arabischer Parteienvertreter wurden bisher nicht vorgelegt.
Source: ORF · ORF.at
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