Israel: Auftrag zu Regierungsbildung am Sonntag

Online seit heute, 22.05 Uhr

Der israelische Präsident Isaac Herzog will am Sonntag bekanntgeben, wem er nach der Parlamentswahl den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen will. „Ich beabsichtige, an diesem Sonntag einem Mitglied der Knesset den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen“, sagte er in einem heute veröffentlichten Video.

Der Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot gilt als Favorit für den Auftrag zur Regierungsbildung. Bei der Parlamentswahl am Dienstag vergangener Woche hatte keines der beiden großen politischen Lager eine Mehrheit errungen.

Der rechtsreligiöse Block um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kam auf 53 Sitze, Eisenkots Oppositionsbündnis auf 48. Die israelisch-arabische Partei Raam und die Vereinigte Liste erhielten zusammen 19 der insgesamt 120 Mandate.

Zeit bis Mitte der Woche

Herzog empfing in dieser Woche die verschiedenen politischen Kräfte zu Gesprächen. Er hat bis Mittwoch Zeit, den Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen, der nach seiner Einschätzung die besten Aussichten auf eine Mehrheit hat. Das ist in der Regel derjenige, der in den Gesprächen die meisten Empfehlungen von den verschiedenen Parteien erhalten hat.

Netanjahu kommt auf 46 Unterstützer, Eisenkot auf insgesamt 67 Empfehlungen. Sieben Abgeordnete des Vereinigten Thora-Judentums, das Netanjahu in den vergangenen drei Jahrzehnten unterstützte, enthielten sich. Für eine Mehrheit im Parlament sind 61 Mandate nötig. Die verschiedenen Oppositionskräfte sind uneins darüber, ob israelisch-arabische Parteien an einer Regierung beteiligt werden sollten.