Europäische Staaten: „Schlüsselprinzipien“ für Sicherheit

Online seit heute, 17.23 Uhr

Mehrere europäische Länder wollen die „Schlüsselprinzipien“ für die Sicherheit Europas in einer Charta festhalten. Mehr als 35 Staaten stellten sich heute in Dublin hinter einen entsprechenden Text, darunter Deutschland, die Ukraine und Spanien.

Die auf einer Initiative Frankreichs beruhende Charta bekräftigt die bestehenden Grundlagen der europäischen Sicherheit und ergänzt sie um Themen wie hybride Bedrohungen.

Beschluss auf EPG-Gipfel

Der Text bezieht sich unter anderem auf die Charta der Vereinten Nationen sowie die Verträge der NATO und der EU. Die Unterzeichner erkennen darin an, dass die europäischen Staaten „eine größere Verantwortung für die Sicherheit in Europa übernehmen“, was sich „positiv auf die globale und transatlantische Sicherheit auswirken“ werde.

Die Charta soll auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Dublin beschlossen werden. Der französische Präsident Emmanuel Macron sprach in Dublin von „gemeinsamen Prinzipien für die künftige Sicherheit Europas“. In dem Entwurf heißt es, dass „jede Frage, welche die europäische Sicherheit berührt, gemeinsam mit den Europäern entschieden werden muss“.

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