Eisenkot bekräftigt Willen zur Regierungsbildung

Online seit heute, 16.12 Uhr

Israels Ex-Militärchef Gadi Eisenkot hat seinen Willen bekräftigt, die künftige israelische Regierung zu bilden.

„Wir sind in der Pflicht, rasch für eine stabile und verantwortungsbewusste Führung zu sorgen, um eine weitere Wahlrunde sowie das Festklammern des scheidenden Premierministers Netanjahu an seinem Amt zu verhindern“, schrieb er heute auf X. Er habe gemeinsam mit seinen Partnern den Plan vorangetrieben, eine nationale Notstandsregierung zu bilden.

Regierungsbildungsauftrag am Sonntag

Der israelische Präsident Yitzhak Herzog will am Sonntag voraussichtlich den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Agenturberichten zufolge gilt es als wahrscheinlich, dass er an den 66-jährigen Oppositionspolitiker Eisenkot geht.

In zweitägigen Konsultationen Herzogs mit den Parteien im neuen Parlament habe sich aufgrund der jeweiligen Empfehlungen eine Mehrheit von 67 der 120 Abgeordneten für Eisenkot abgezeichnet.

Eisenkot: „Klares Bild“

„Die Konsultationen im Amtssitz des Staatspräsidenten haben ein klares Bild gezeichnet, das keinen Raum für Zweifel lässt: Eine absolute Mehrheit der Knesset-Abgeordneten unterstützt einen Wechsel sowie meine Amtszeit als Premierminister“, schrieb Eisenkot.

Bei der Parlamentswahl Ende Oktober wurde die rechtskonservative Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanyahu mit 27 von insgesamt 120 Sitzen stärkste Partei in der Knesset, gefolgt von Eisenkots Mitte-Partei Yashar mit 21 Mandaten.