Bernd Wieser

Das Kopftuchverbot in Schulen ist verfassungskonform

Entgegen vielfacher medialer, aber auch juristisch angehauchter Aufgeregtheit ergibt eine nüchterne verfassungsrechtliche Analyse, dass das gesetzliche Kopftuchverbot in Schulen rechtens ist

APA/HANS KLAUS TECHT

Hält das Kopftuchverbot oder nicht? VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter und die anderen Höchstrichterinnen und -richter haben das zu entscheiden.

Seit nunmehr zehn Jahren hält die Frage des Kopftuchverbots in Österreichs Schulen die österreichische Innenpolitik in Atem. Der Gesetzgeber hat ein solches im Jahre 2019 erlassen, der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat es 2020 wieder aufgehoben. Nach einer Phase des Innehaltens nahmen danach die Bemühungen um eine Wiedereinführung wieder zu und mündeten 2025 in die Neuerlassung eines Kopftuchverbots. Die Bestimmung ist mit Beginn des laufenden Schuljahres, konkret und korrekt am 1. September 2026, in Kraft getreten.

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Source: Der Standard

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