Online seit heute, 11.32 Uhr

Das dänische Parlament hat das Grönland-Sicherheitsabkommen mit den USA einstimmig ratifiziert. 109 Abgeordnete stimmten heute dafür, keiner dagegen.

Die USA, Dänemark und das selbst verwaltete dänische Territorium Grönland hatten das Abkommen im September unterzeichnet und damit eine diplomatische Krise entschärft. US-Präsident Donald Trump hatte wiederholt gedroht, die Kontrolle über die mineralienreiche Insel mit 57.000 Einwohnerinnen und Einwohnern zu übernehmen.

Den Einsatz militärischer Gewalt oder wirtschaftlicher Sanktionen hatte er dabei nicht ausgeschlossen. Grönland liegt strategisch günstig zwischen Europa und Nordamerika. Dort befindet sich der nördlichste US-Militärstützpunkt.

Keine Abstimmung im US-Senat nötig

Das grönländische Parlament hat das Abkommen ebenfalls ratifiziert. Im US-Senat bedarf es keiner Abstimmung, da es sich um ein Exekutivabkommen handelt. Der Vertrag kann in Kraft treten, sobald das dänische Außenministerium die USA in einer diplomatischen Note über die Zustimmung informiert hat.

Das Abkommen stärkt die Position des US-Militärs in Grönland, erlaubt die Errichtung eines Raketenabwehrsystems und bekräftigt gleichzeitig die dänische Souveränität und das Selbstbestimmungsrecht der Grönländerinnen und Grönländer.

Der bereits seit 1951 bestehende US-Stützpunkt Pituffik im Nordwesten Grönlands, auf dem zuletzt rund 200 Soldatinnen und Soldaten stationiert waren, darf zudem ausgebaut und modernisiert werden. Trump hatte seine Besitzansprüche auf Grönland stets mit US-Sicherheitsinteressen in der Arktis begründet – und mit dem Schutz vor einer Einflussnahme Russlands und Chinas.

Source: ORF · ORF.at

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