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Das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit seiner WahlprĂŒfungsbeschwerde gegen die Bundestagswahl in Deutschland im Februar 2025 gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies diese nach Angaben von heute als unzulĂ€ssig zurĂŒck. Damit muss die Bundestagswahl nicht wiederholt werden, die Stimmen werden auch nicht neu ausgezĂ€hlt.

Die Partei scheiterte bei der Wahl denkbar knapp an der FĂŒnfprozenthĂŒrde, es fehlten weniger als zehntausend Stimmen. Sie glaubt, dass bei der AuszĂ€hlung Fehler gemacht wurden, und wollte erreichen, dass die Stimmen neu ausgezĂ€hlt werden.

Nachdem ein Einspruch im Bundestag keinen Erfolg hatte, wandte sich das BSW an das Verfassungsgericht. Dieses erklÀrte aber nun, dass die Partei nicht deutlich genug gemacht habe, welche Wahlfehler ihrer Auffassung nach gemacht worden seien.

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Source: ORF · ORF.at

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