Bundesheer: RH sieht Umsetzung des „Aufbauplans“ in Gefahr

Online seit heute, 14.29 Uhr

Der Rechnungshof (RH) sieht die Umsetzung des Aufbauplans 2032+ des Bundesheeres gefährdet und warnt in seinem heute veröffentlichten Prüfbericht vor einer erheblichen Kostensteigerung.

Aus den ursprünglich in der Planungsphase 2023 bis 2032 veranschlagten Kosten von 16,6 Mrd. sind nunmehr 49,2 Mrd. Euro geworden (Planungsphase 2025 bis 2036). Auch könnten die geplanten Fähigkeiten nur verzögert erreicht werden.

Kritik an Auslassung erhöhter Kosten

Zudem seien erst später weitere Kosten für Ausbildung, Ersatzteile und Infrastruktur hinzugerechnet worden. Kritik übte der Rechnungshof daran, dass das Ministerium die erhöhten Kosten in den Landesverteidigungsberichten 2023 und 2024/2025 nicht darstellte.

Sorgen bereiten dem Rechnungshof neben der budgetären Situation auch die geringen Personalbesetzungsgrade, fehlende Infrastruktur und zu geringe Lagerkapazitäten. Zudem würden die drei geprüften Entwicklungslinien Ausrüstung, Infrastruktur und Personal nicht zusammenwirken. Geprüft wurden die Jahre 2020 bis 2025.

Der Aufbauplan 2032+ hat sich zum Ziel gesetzt, die militärische Landesverteidigung und die Fähigkeiten des Bundesheeres über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren nachhaltig zu stärken.

Tanner: Aufbauplan nicht in Gefahr

Der Aufbauplan sei nicht in Gefahr, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Rande einer Pressekonferenz. Der Bericht des Rechnungshofs unterstreiche, dass man das Ziel, die Militärausgaben bis 2032 auf zwei Prozent des BIP anzuheben, erreichen müsse.