Amtsinhaber Lula als Präsident wiedergewählt

Brasilien

Amtsinhaber Luiz Inacio Lula da Silva hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien gewonnen. Wie die Wahlbehörde am Sonntag (Ortszeit) offiziell mitteilte, besiegte der linke Politiker seinen Kontrahenten, den rechten Senator Flavio Bolsonaro. Lula bekam demnach gut 51,8 Prozent der Stimmen, Bolsonaro 48,2. Nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse weigerte sich Bolsonaro, seine Niederlage einzugestehen.

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Der 80-jährige Lula tritt mit dem Wahlsieg seine bereits vierte Amtszeit an. Der Wahlausgang gilt als Überraschung, da Lula im ersten Wahlgang noch hinter dem Sohn des inhaftierten früheren Präsidenten Jair Bolsonaro gelegen hatte. Sein Sieg bremst eine Welle rechter Wahlerfolge in Lateinamerika und durchkreuzt Hoffnungen von US-Präsident Donald Trump auf einen weiteren Verbündeten in der Region.

Flavio Bolsonaro nannte die Entscheidung eines Richters am Obersten Gerichtshof, die Öffnungszeiten der Wahllokale für die Stichwahlen um zwei Stunden zu verlängern, inakzeptabel. Es sei unmöglich, das Wahlergebnis anzuerkennen, sagte er in der Hauptstadt Brasilia.

Lula: „Haben keinen Wahlgegner mehr"“

Lula betonte in seiner Siegesrede in São Paulo, er werde für alle 215 Millionen Brasilianerinnen und Brasilianer regieren. „Wir haben keinen Wahlgegner mehr“, sagte der Präsident. Er kündigte an, mit dem vom Volk gewählten konservativen Kongress zusammenzuarbeiten und sich in den kommenden zwei Monaten mit Wirtschaftsvertretern treffen zu wollen. Zugleich forderte er eine Regulierung digitaler Plattformen. Man habe eine ausländische Einmischung über diese Kanäle abgewehrt. „Brasilien ist nicht der Hinterhof für andere“, erklärte Lula. Die Wählerinnen und Wähler seien davon überzeugt worden, dass die Stimmabgabe zum Schutz der Demokratie in Brasilien extrem wichtig sei.

Meinungsforschungsinstituten zufolge verhalf eine unerwartet hohe Wahlbeteiligung Lula zum Sieg. Die Wähler hätten sich trotz gewisser Bedenken für einen bekannten Weg entschieden, der bestimmte Rechte garantiere, erklärte Leonardo Barreto vom Beratungsunternehmen Think Policy. Für Lula markiert der Sieg ein weiteres politisches Comeback: Der frühere Gewerkschafter saß zwischen 2018 und 2019 wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis, die später aufgehoben wurden. Im Wahlkampf hatte er auf sinkende Armut und Arbeitslosigkeit in seiner dritten Amtszeit verwiesen.

Glückwünsche aus Lateinamerika

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika gratulierten Lula zum Sieg. Der chilenische Präsident José Antonio Kast erklärte, man werde weiter an einer gemeinsamen Agenda zur wirtschaftlichen Integration und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität arbeiten. Auch die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum sowie die Staatschefs von Paraguay, Uruguay, Bolivien, Kuba und Panama übermittelten ihre Glückwünsche.

Nach seinem Wahlsieg steht Präsident Lula nun vor enormen Herausforderungen. Hohe Zinsen und eine Staatsverschuldung von über 82 Prozent der Wirtschaftsleistung belasten das Land. Zudem sieht er sich dem konservativsten Kongress gegenüber, in dem Bolsonaros Liberale Partei (PL) und ihre Verbündeten in beiden Kammern über Mehrheiten verfügen.