Abschiebezentren: Innenminister beraten am Montag in Wien

Online seit heute, 14.40 Uhr

Der Plan von Österreich und vier weiteren EU-Staaten für ein Rückkehrzentrum für abgelehnte Asylbewerberinnen und -bewerber außerhalb der EU wird offenbar konkreter. Die Innenminister der „Gruppe der Umsetzer“ kommen am Montag in Wien zu einem Treffen zusammen, bestätigte ein Sprecher von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) heute der APA.

Das Treffen werde im Innenministerium stattfinden. Aus informierten Kreisen verlautete, dass danach auch „Konkretes“ verkündet werden könnte.

Die Spekulationen wurden angefeuert, weil die Innenminister der fünf Staaten (Österreich, Deutschland, Dänemark, Niederlande und Griechenland) an der jährlichen Wiener Migrationskonferenz teilnehmen. Diese wird vom in Wien ansässigen Internationalen Zentrum für Migrationspolitik (ICMPD) veranstaltet.

Zur Vienna Migration Conference werden auch Spitzenvertreter aus Herkunfts-, Transit- und Partnerländern erwartet, darunter auch der ruandische Innenminister Vincent Biruta. Ruanda wird seit Monaten als möglicher Standort für ein Abschiebezentrum kolportiert, doch sind auch andere Staaten wie etwa Uganda, Usbekistan oder Kasachstan genannt worden. Fachleute haben bei allen Ländern schwere menschenrechtliche Bedenken.

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